Schlagwort "Großprojekte" (135)

„The target has not been achieved“ – Das Ziel wurde nicht erreicht. Dies ist wohl der häufigste Satz des im September 2020 veröffentlichten Global Biodiversity Outlook des Sekretariats der UN-Konvention zum Schutz der Biodiversität (CBD). Gemeint sind die strategischen Ziele, die sich die Vertragsstaaten der CBD 2010 in Japan gesetzt hatten, auch als Aichi Ziele bekannt. Trotz einiger Fortschritte ist die Bilanz katastrophal. Viele der Ziele wurden nicht nur verfehlt, der Verlust der biologischen Vielfalt ist weltweit sogar noch fortgeschritten.

Im europäischen Sommer 2019 schockierten die Bilder des brennenden Regenwaldes Amazoniens die Welt. Und auch wenn im seit Anfang 2020 die Corona Pandemie alles in den Hintergrund drängte, geht die Zerstörung weiter. Der brennende Regenwald wird längst als globales Problem wahrgenommen, denn ohne die Eindämmung der Entwaldung sind die Klimaziele des Pariser Abkommens genauso wenig zu erreichen wie die Erhaltung der globalen Biodiversität.

Der größte Teil des Amazonaswaldes befindet sich in Brasilien – und wird damit von einer der problematischsten Regierungen der Welt verwaltet: der Regierung des rechtsradikalen Präsidenten Bolsonaro. Aber – auch das ist inzwischen allgemein bekannt – der Amazonas brennt, um Viehweiden und Sojafelder anzulegen. Dies dient nicht der Ernährung der lokalen Bevölkerung, sondern dem Exporte in die urbanen Zentren Brasiliens und in das Ausland. Die Entwaldung ist mit den internationalen Handelsströmen genauso verknüpft wie mit der der Aneignung von Land in Brasilien.

Zu Beginn der 2000er Jahre zeigte Lateinamerika, dass es auch anders gehen könnte: Ausgehend von Venezuela, wurden in verschiedenen Ländern „progressive“ Regierungen gewählt und die sogenannte „linke Dekade“ eingeläutet. Nach zwei Jahrzehnten neoliberaler Politik in großen Teilen des Kontinents sollten nun endlich die Belange der ärmeren Bevölkerungsschichten in den Fokus rücken.

Menschenrechtsverteidiger*innen werden weltweit bedroht und verfolgt, stigmatisiert und diffamiert, zu Unrecht angezeigt, verhaftet, verletzt oder gar ermordet. Einige verschwinden spurlos. Auch in Zentralamerika zeigt sich dieses Phänomen immer häufiger.

Während der Großteil dieser Angriffe auf Menschenrechtsverteidiger*innen straflos bleibt, nimmt der Einsatz des Strafrechts und der Gesetzgebung mit dem Ziel, die Arbeit von Menschenrechtsverteidiger*innen zu verhindern, stark zu. Was Kriminalisierung von anderen Übergriffen gegen Menschenrechtsverteidiger*innen unterscheidet, ist der gezielte Einsatz des Gesetzes gegen sie. Dadurch erlangen Repressalien einen Anschein von Legitimität: Menschenrechtsverteidiger*innen bekommen die Allmacht des Staates und großer Unternehmen zu spüren. Das Unrecht, das ihnen widerfährt, wird von den Autoritäten als rechtmäßige Handlung dargestellt. Teilweise werden dafür neue, sogar verfassungswidrige Gesetze eingeführt.