Mit neuen Kapiteln zu Rohstoffen und Energie will die EU-Kommission den möglichst günstigen Zugang zu diesen wichtigen Importgütern für europäische Unternehmen sichern. Inzwischen liegen sechs Entwürfe für diese Kapitel vor. Sie sind Teil der Abkommen, die die EU-Kommission mit Australien, Chile, Indonesien, Neuseeland, Mexiko und Tunesien verhandelt. Welche Rolle spielt der Schutz von Umwelt und Menschenrechten in diesen Kapiteln? Welchen Einfluss nehmen die Rohstoff- und Energiekapitel auf die Vergabe von Lizenzen für den Abbau und die Exploration von Rohstoffen? Welche Konsequenzen bergen die handelspolitischen Bestimmungen für das wirtschaftliche Wachstum und Entwicklung in rohstoffreichen Staaten des Globalen Südens wie Chile, Indonesien und Mexiko?
Diese und andere Fragen werden in einer neuen Fallstudie beantwortet, die gemeinsam von PowerShift, BUND, FDCL, GRÜNE LIGA, Forum Umwelt und Entwicklung und Stiftung Asienhaus herausgegeben wird. Als erste zivilgesellschaftliche Analyse der Energie- und Rohstoffkapitel wirft die Fallstudie einen kritischen Blick auf die sechs vorliegenden Kapitelvorschläge der EU-Kommission. Die Entstehung der ERM-Kapitel wird in den Kontext der Europäischen Rohstoffinitiative eingeordnet. Ihre rohstoffpolitischen Bestimmungen werden analysiert, Folgen abgeschätzt und daraus Politikempfehlungen entwickelt.
Das Fact Sheet gibt einen kurzen Überblick über die zentralen rohstoffpolitischen Auswirkungen der ERM-Kapitel.
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Inhalt
Glossar 6
1. Einleitung 7
2. Die Europäische Rohstoffinitiative (RMI) 9
2.1. Die RMI im Kontext des Diskurses um „Versorgungssicherheit“ 9
2.2 Die Maßnahmen der RMI 9
Infokasten: Die deutsche Rohstoffstrategie 10
3. Handelsabkommen der EU – aktuelle Verhandlungen 12
3.1 Tabellarische Übersicht 13
3.2 Handelsabkommen mit Energie- und Rohstoffkapiteln: Verhandlungsstand 14
4. Die Inhalte der ERM-Kapitel 16
4.1 Verbot von Import- und Exportbeschränkungen, Monopolbildung und Preisregulation 16
4.2 Verfügbarkeit von Flächen sowie Vergabe von Lizenzen für Exploration und Abbau 18
Exkurs : Gabriel Ressources versus Rumänien 20
4.3 Umweltverträglichkeitsprüfung 21
Exkurs : Lithiumabbau in Chile 22
4.4 Kooperationen und Absprachen 23
4.5 Menschenrechtliche, soziale und ökologische Sorgfaltsplichten 23
5. Politikempfehlungen 25
Endnoten 28
Impressum
Neue Rohstoffkapitel in EU-Handelsabkommen – eine Bestandsaufnahme
Herausgeber:
PowerShift – Verein für eine ökologisch-solidarische Energie- & Weltwirtschaft e. V.
Greifswalder Str. 4, 10405 Berlin
Tel.: +49 30 30 882 192
E-Mail: alessa.hartmann@power-shift.de
Mit-Herausgeber:
Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland, BUND
Forschungs- und Dokumentationszentrum Chile-Lateinamerika, FDCL
Forum Umwelt und Entwicklung
GRÜNE LIGA e.V. – Netzwerk Ökologischer Bewegungen
Stiftung Asienhaus
Autorin: Merle Groneweg
Redaktion: Louisa Prause, Alessa Hartmann, Michael Reckordt
Bildredaktion: Jeremy Oestreich
Layout, Satz & Reinzeichnung: Tilla Balzer | buk.design
Berlin, Juni 2019
ISBN: 978-3-9818609-1-7
Dieses Projekt wurde gefördert durch das Umweltbundesamt und das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit. Die Mittelbereitstellung erfolgt auf Beschluss des Deutschen Bundestages.
Die Verantwortung für den Inhalt dieser Veröffentlichung liegt bei der Autorin.
