Schlagwort "Chile" (75)

04.07.2019
Bergbau, Extraktivismus, Handel, Handelsabkommen, Konzernkritik, Rohstoffe, UN Binding Treaty
Studien
Merle Groneweg

Neue Rohstoffkapitel in EU-Handelsabkommen – eine Bestandsaufnahme

Auswirkungen auf Umwelt, Menschenrechte und wirtschaftliche Entwicklung

Mit neuen Kapiteln zu Rohstoffen und Energie will die EU-Kommission den möglichst günstigen Zugang zu diesen wichtigen Importgütern für europäische Unternehmen sichern. Inzwischen liegen sechs Entwürfe für diese Kapitel vor. Sie sind Teil der Abkommen, die die EU-Kommission mit Australien, Chile, Indonesien, Neuseeland, Mexiko und Tunesien verhandelt. Welche Rolle spielt der Schutz von Umwelt und Menschenrechten in diesen Kapiteln? Welchen Einfluss nehmen die Rohstoff- und Energiekapitel auf die Vergabe von Lizenzen für den Abbau und die Exploration von Rohstoffen? Welche Konsequenzen bergen die handelspolitischen Bestimmungen für das wirtschaftliche Wachstum und Entwicklung in rohstoffreichen Staaten des Globalen Südens wie Chile, Indonesien und Mexiko?

Sa, 15.06.2019
Menschenrechte, Straflosigkeit
Pressemitteilung

Angehörige von Verschwundenen protestieren vor der deutschen Botschaft in Santiago gegen die Einstellung der Ermittlungen gegen den ehemaligen Sektenarzt Hopp und die stockende Aufarbeitung der Verbrechen der Colonia Dignidad

[Santiago de Chile, 15.06.2019] Etwa fünfzig Angehörige von mutmaßlich in der Colonia Dignidad ermordeten und bis heute „verschwundenen“ Personen haben am Samstagmittag vor der Deutschen Botschaft in Santiago und dem Regierungspalast La Moneda protestiert und einen offenen Brief an die Regierungen Deutschlands und Chiles übergeben (siehe Anhang). Der Protest richtete sich in erster Linie gegen die Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen Hartmut Hopp seitens der Staatsanwaltschaft Krefeld. Hopp war Leiter des Krankenhauses der Colonia Dignidad und Vertrauter des Sektenchefs Paul Schäfer. Das Verfahren war das letzte in Deutschland gegen mutmaßliche Täter_innen der Colonia Dignidad, von denen viele in den letzten Jahren aus Chile nach Deutschland zurückgekehrt sind und hierzulande von der Justiz unbehelligt bleiben.

Fr, 17.05.2019
Menschenrechte, Straflosigkeit
Pressemitteilung

Hilfsfonds für die Opfer der Colonia Dignidad: Begrenzte symbolische Anerkennung für manche Opfer, während die Aufarbeitung weiter stockt

[Berlin 17.05.2019] 50 Jahre Verbrechensgeschichte haben im Juni 2017 zu dem vom Bundestag einstimmig angenommenen Entschließungsantrag „Aufarbeitung der Verbrechen der Colonia Dignidad“[1] geführt. Darin wurde die Bundesregierung in 8 Punkten zu umfassenden Aufarbeitungsmaßnahmen aufgefordert. Heute, nur wenige Tage nach der ergebnislosen Einstellung des letzten deutschen Ermittlungsverfahrens [2] gegen ein Führungsmitglied der Colonia Dignidad (Hartmut Hopp) hat die Gemeinsame Kommission aus Bundestag und Bundesregierung einen „Hilfsfonds für die Opfer der Colonia Dignidad“ verkündet. Dieser Fonds besteht vornehmlich aus einer Einmalzahlung von 10.000 Euro für die Opfer unter den heutigen und ehemaligen Bewohner_innen der Colonia Dignidad. Zusätzlich soll ein Fonds Pflege und Alter eingerichtet werden, deren Details unkonkret bleiben. Chilenische Opfergruppen – Angehörige von Verschwundenen und Folterüberlebende sowie in der Colonia Dignidad missbrauchte chilenische Kinder – finden keine explizite Erwähnung in dem Hilfskonzept.

Di, 07.05.2019
Menschenrechte, Straflosigkeit
Pressemitteilung

Colonia Dignidad: Vertrauen der Betroffenen in deutsche Justiz erschüttert

Die Staatsanwaltschaft Krefeld hat am 6. Mai 2019 die Ermittlungen gegen Hartmut Hopp, ehemals Führungsmitglied und Sektenarzt der Colonia Dignidad, eingestellt. Dazu erhalten Sie anbei ein gemeinsames Statement von Rechtsanwältin Petra Schlagenhauf, Jan Stehle (Forschungs- und Dokumentationszentrum Chile-Lateinamerika – FDCL) und Andreas Schüller (European Center for Constitutional and Human Rights, ECCHR):„Der Umgang Deutschlands mit den Verbrechen in der Colonia Dignidad ist und bleibt ein dunkles Kapitel deutscher Justizgeschichte. Die Entscheidung der Staatsanwaltschaft Krefeld reiht sich ein in eine lange Kette des Nichthandelns. Die Betroffenen sind fassungslos, ihr Vertrauen in die deutsche Justiz ist erschüttert.In Deutschland und in Chile leben etliche Betroffene und Zeugen der Verbrechen, die in der Colonia Dignidad begangen wurden. Sie sind bereit auszusagen, etwa zur Rolle von Hartmut Hopp bei Folter und Mord an Gegnern des Pinochet-Regimes auf dem Gelände der Sektensiedlung. Doch die Staatsanwaltschaft Krefeld hat diese Zeugen schlicht ignoriert.

Mi, 20.02.2019 / 19:00 – 20:30
FDCL
Español, Menschenrechte, Straflosigkeit
Veranstaltung

Victoria histórica! Nuestra lucha por la justicia.

Charla con Nelly Cárcamo, presidenta de la Unión de Ex Prisioneros Políticos de Chile (UNexPP), sobre política de derechos humanos posdictadura en Chile.

El 21 de diciembre de 2018, la Unión de Ex Prisioneros Políticos de Chile (UnexPP), festejó el histórico fallo, en que la Corte Interamericana de Derechos Humanos en San José de Costa Rica, estableció una sentencia, en la que encontró a Chile responsable por falta de acceso judicial a reparaciones. Mehr Infos…

Di, 22.01.2019
Menschenrechte, Straflosigkeit
Pressemitteilung

Justizversagen Colonia Dignidad:

Staatsanwaltschaft Münster hält eigene Ermittlungen für unnötig und stellt Verfahren wegen Mordes gegen Colonia-Bewohner ein

[Münster/Berlin 22.01.2019] Die nordrhein-westfälische Justiz hat heute ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren wegen Mordes gegen den ehemaligen Bewohner der Colonia Dignidad Reinhard Döring eingestellt [1]. Das gegen Döring im August 2016 eingeleitete Verfahren wurde nach zweieinhalb Jahren ohne Anhörung des Beschuldigten und offensichtlich auch ohne Anhörung von verfügbaren Zeugen eingestellt. Gesprächsangebote, Hinweise und Anregungen von Menschenrechtsanwält_innen blieben unbeantwortet oder ungehört. Eigene Ermittlungsschritte – außer Nachfragen an die chilenische Justiz – blieben anscheinend vollständig aus.

Mo, 22.10.2018 / 18:30 – 20:30
FDCL
Español, Landnahme, Menschenrechte, Straflosigkeit
Veranstaltung

Charla con la abogada y activista mapuche Natividad Llanquileo

Gespräch mit der Mapuche-Anwältin Natividad Llanquileo

El grupo de solidaridad con la lucha mapuche del FDCL en Berlin les invita a un conversatorio con Natividad Llanquileo, activista mapuche, abogada y presidenta del CIDSUR- organización cuya tarea está orientada a investigar y documentar situaciones de vulneración de DD.HH y brindar defensa jurídica a personas criminalizadas por el Estado chileno por su participación en actos relacionados a la protesta social.

Mi, 17.10.2018 / 16:30 – 21:00
English, Menschenrechte, Straflosigkeit
Veranstaltung

20 Jahre nach der Pinochet-Verhaftung:

Transnationale Gerechtigkeit damals und heute

Um 16:30 – 21:00 Uhr
Berliner Abgeordnetenhaus
Niederkirchnerstraße 5, 10117 Berlin
Die Geschichte und Gegenwart Berlins hat etliche Bezüge zu schweren Menschenrechtsverletzungen, aber auch zu deren Aufarbeitung: In Berlin kam am 18. Oktober 1945 das Internationale Militärgericht zusammen, das später in den Nürnberger Prozessen über die Verbrechen der Nationalsozialisten verhandelte. In Berlin feierten Überlebende und Betroffene der Diktatur von Augusto Pinochet dessen Verhaftung am 17. Oktober 1998 in London. Und im selben Jahr verfolgten Berliner Jurist_innen, Politiker_innen und zivilgesellschaftliche Akteur_innen auch die Gründung des Internationalen Strafgerichtshofs.

Di, 16.10.2018 / 18:30
Menschenrechte, Straflosigkeit
Veranstaltung

Verbrechen (in) der Colonia Dignidad: Verfolgung der Täter_innen in Chile und Deutschland

Um 18:30 Uhr
Kulturzentrum Fabrik Heeder
Virchowstr. 130, 47805 Krefeld
Sie sind entsetzt und sprachlos, werden aber weiter um Gerechtigkeit kämpfen – die Überlebenden der Verbrechen in der Colonia Dignidad wollen die Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf im Fall Hartmut Hopp nicht ohne Weiteres hinnehmen. Das Gericht lehnte es Ende September 2018 ab, dass Hopp – ehemaliger Arzt der deutschen Sektensiedlung in Chile und rechte Hand von Gründer Paul Schäfer – seine chilenische Haftstrafe in Deutschland verbüßen muss.

Mi, 26.09.2018
Menschenrechte, Straflosigkeit
Pressemitteilung

Beschluss des OLG Düsseldorf lehnt Vollstreckung der chilenischen Verurteilung von Hartmut Hopp ab

Justizversagen im Fall Colonia Dignidad nimmt kein Ende

[Berlin, 26.09.2018] Die bundesdeutsche Justiz ermittelt seit fast sechs Jahrzehnten ergebnislos gegen Täter der Colonia Dignidad (CD). Seit den ersten Ermittlungen gegen Paul Schäfer im Jahr 1961 wurde hierzulande keine einzige Anklage gegen Täter der CD erhoben. Nach jahrzehntelangen Ermittlungen bei der Staatsanwaltschaft Bonn ermittelt die Staatsanwaltschaft Krefeld nunmehr seit sieben Jahren gegen Hartmut Hopp. Laut Oberstaatsanwalt Axel Stahl sei man in den Ermittlungsverfahren wegen Mordes, Körperverletzung und Beihilfe zum sexuellen Missbrauch jedoch noch sehr weit von einem hinreichenden Tatverdacht entfernt [1]. Mit der gestrigen Entscheidung des OLG Düsseldorf [2] zugunsten von Hartmut Hopp geht das bundesdeutsche Justizversagen in die nächste Runde. Chile hatte Deutschland um die Vollstreckung eines rechtskräftigen chilenischen Urteils zu fünf Jahren Haft gegen Hopp aus dem Jahr 2013 gebeten. Damit verwirft das OLG die Möglichkeit erstmalig in Deutschland einen Täter der CD ins Gefängnis zu schicken. Hopp war 2011 aus Chile nach Deutschland geflüchtet und lebt seitdem straflos in Krefeld. Weitere mögliche Täter der CD, gegen die ebenfalls chilenische Haftbefehle erlassen wurden, leben ebenfalls seit Jahren straflos in der Bundesrepublik.