So, 12.11.2023 / 11:00 – 17:00 | |
Mehringhof - Versammlungsraum | |
Konzernkritik, Menschenrechte |
Zum Beispiel Honduras
Privatstädte gegen den Staat und die Bevölkerung
Honduras ist der erste Staat weltweit, der von Unternehmer:innen geführte Privatstädte als Enklaven auf dem eigenen Staatsgebiet zuließ. Im Jahr 2013 erließ die Regierung unter Ex-Präsident Juan Orlando Hernandez das Gesetz über die „Sonderzonen für Beschäftigung und Entwicklung“ (ZEDEs) Hinter dem Konzept der von Unternehmen regierten Enklaven stehen internationale marktradikale („libertäre“) Netzwerke, die Demokratie und Sozialstaat in weiten Teilen ablehnen. Seit 2019 wurden in Honduras tatsächlich erste ZEDEs umgesetzt, zuerst „Próspera“ auf der Karibikinsel Roatán, dann „Morazán City“ in der Nähe von San Pedro Sula und „Orquídea“ im Süden des Landes.
In einem Tagesseminar mit internationalen Referent:innen wollen wir uns mit den Details der honduranischen ZEDEs auseinandersetzen. Wir loten die politischen und rechtlichen Möglichkeiten der aktuellen Regierung aus, die ZEDEs wieder loszuwerden und erfahren mehr über den Widerstand sozialer Bewegungen. Außerdem sehen wir uns das System der internationalen Schiedsgerichte und der Klagen von Investor:innen gegen Staaten genauer an und diskutieren gemeinsam über Lösungsstrategien und Unterstützungsmöglichkeiten für die betroffenen Gemeinden in Honduras.