Veranstaltung: Fr, 23.11.2018 / 18:30 – 21:00

Staudämme im Regenwald

Eine Veranstaltung mit Pablo Solón über Wasserkraftprojekte im bolivianischen Tiefland

Di, 13.11.2018
English, Klima/Biodiversität
Beitrag

Positionspapier für die 14. Konferenz der CBD Vertragsparteien vom 17.-29.11.18 in Sharm El Sheikh, Ägypten

Dieses Positionspapier richtet sich an die deutsche und die EU- Delegation zur 14. Vertragsparteienkonferenz des Übereinkommens über die Biologische Vielfalt (CBD COP 14) sowie des Protokolls von Nagoya (COP-MOP 3) und des Protokolls von Cartagena (COP-MOP 9), welche vom 17.11-29.11.18 stattfindet. Es stellt den gemeinsamen Input der AG Biodiversität des Forum Umwelt und Entwicklung dar. In dieser AG arbeiten u.a. BUND, NABU, Heinrich-Böll-Stiftung, WWF, Ecoropa, DUH und FDCL zusammen. Es fusst im Wesentlichen auf den in CBD/COP/14/2 enthaltenen draft decisions zur COP 14. Wir hoffen, dass unsere Anliegen von der offiziellen EU- Delegation aufgegriffen und im Prozess unterstützt werden.

08.11.2018
Klima/Biodiversität, Landwirtschaft
Dossier

VIELFALT STATT EINFALT

Konflikte um Biodiversität in Lateinamerika

Das Übereinkommen über die biologische Vielfalt (CBD) soll die Natur schützen, stellt aber das wachstumsorientierte und ressourcenintensive Wirtschaftsmodell nicht in Frage. Wie widersprüchlich dies ist, wird besonders in Lateinamerika deutlich. Biodiversität ist zu einem bekannten und fast inflationär gebrauchten Begriff geworden – auch in Lateinamerika. Der so arg gebeutelte Kontinent kann sich rühmen, eine lange Liste von sogenannten megadiversen Ländern zu beherbergen. Das selbstverständliche Sprechen über Biodiversität lässt leicht vergessen, wie jung der Begriff ist und in welcher Weise er die Wahrnehmung von Realität verändert. In den Umweltdebatten der 1970er Jahre taucht vermehrt das „Artensterben“ als große Bedrohung auf. Aber erst in den 80ern wird der Begriff „Biodiversität“ häufig und systematisch verwendet. Um so erstaunlicher ist, dass 1992 auf der UN-Konferenz in Rio bereits die Biodiversitätskonvention (CBD) verabschiedet wird. Biodiversität ist fortan ein fester Bestandteil globaler Umweltpolitik und nationaler Regulierungen.

Do, 25.10.2018
Landwirtschaft, Menschenrechte
Pressemitteilung

Zivilgesellschaftliches Bündnis fordert Deutschland zur Unterstützung der Kleinbauernerklärung in der Vollversammlung der Vereinten Nationen auf

Bad Honnef, Berlin, Hamm, Köln, Würzburg, Wuppertal, 25.10.2018. Ab heute befasst sich die Vollversammlung der Vereinten Nationen mit der UN-Erklärung der Rechte von Kleinbauern und anderen Menschen, die in ländlichen Regionen arbeiten. Diese Erklärung ist Ende September vom UN-Menschenrechtsrat angenommen worden. Dem gingen sechs Jahre harte Verhandlungen voraus. Sie betont die Rechte von Kleinbäuerinnen, Kleinbauern und anderen Landarbeitern, die weltweit diskriminiert werden. Ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis fordert die Bundesregierung auf, die Erklärung in der UN-Vollversammlung in ihrer jetzigen Form zu unterstützen.

25.10.2018
Konzernkritik, Menschenrechte, Multimedia
Audio
Jutta Blume

Recht auf Zustimmung oder Vetorecht?

Der Streit um ein Konsultationsgesetz in Honduras

In Honduras werden indigene Gemeinschaften meistens nicht gebührend in Entscheidungsprozesse über Projekte auf ihren Territorien eingebunden. Der honduranische Staat will diese Prozesse mit einem neuen Konsultationsgesetz regeln. Allerdings fühlen sich indigene Gemeinschaften von den bislang kursierenden Gesetzentwürfen eher bedroht als gestärkt.

Deshalb mobilisieren Organisationen wie die Garífuna Organisation OFRANEH (Organización Fraternal Negra Hondureña) dagegen. Seit Jahren befinden sich die Garífuna-Gemeinden, Nachfahren afrikanischer Versklavter und Arawak-Indigener, im Kampf gegen den Raub ihres traditionellen Landes, das honduranische und ausländische Investoren für Hafen,- Energie- und Tourismusprojekte sowie Monokulturen nutzbar machen wollen.

Mi, 10.10.2018
Menschenrechte, UN Binding Treaty
Beitrag

Stellungnahme zum Entwurf für ein verbindliches UN-Abkommen zu Wirtschaft und Menschenrechten (»Zero Draft«)

In einer Stellungnahme begrüßt die Treaty Alliance Deutschland den »Zero Draft« für ein UN-Menschenrechtsabkommen, um die Aktivitäten transnationaler Unternehmen und anderer Wirtschaftsunternehmen zu regulieren, und empfiehlt gleichzeitig Präzisierungen und Ergänzungen des vorliegenden Entwurfs. In der kommenden Woche wird die zuständige UN-Arbeitsgruppe über den Text verhandeln.

10.2018
EU-Kolumbien/Peru, Handel, Menschenrechte
Studien
Autor: Thomas Fritz

Fünf Jahre EU-Freihandelsabkommen mit Kolumbien und Peru

Europäische Werte auf dem Prüfstand

Im Jahr 2018 wird das Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit Kolumbien und Peru fünf Jahre vorläufig angewendet. Nachdem der Europäische Rat, das Europäische Parlament sowie die Parlamente Perus und Kolumbiens ihre Zustimmung erteilten, ist das Abkommen mit Peru bereits seit März 2013, mit Kolumbien seit August 2013 vorläufig in Kraft. Es ist eines der umstrittensten Handelsabkommen der Europäischen Union.

Fr, 28.09.2018
Landwirtschaft, Menschenrechte
Pressemitteilung

Rechte von Kleinbauern weltweit gestärkt

UN-Erklärung für Bauernrechte im UN-Menschenrechtsrat mit großer Mehrheit verabschiedet

[Berlin, Hamm, Köln, Wuppertal 28. September 2018] – Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (UN) hat mit großer Mehrheit die Erklärung für die „Rechte von Kleinbauern und anderen Menschen, die in ländlichen Regionen arbeiten“ angenommen. 33 Staaten votierten dafür, 3 Staaten dagegen und 11 Staaten enthielten sich, darunter auch Deutschland.

Paula Gioia von der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) und der Europäischen Koordination von Via Campesina (ECVC) kommentiert die Abstimmung in Genf: „Die heutige Entscheidung im Menschenrechtsrat ist ein wichtiger Schritt für die Durchsetzung der Menschenrechte. Die UN-Erklärung ist ein Auftrag an die Staaten, Kleinbauern und ihre Gemeinschaften besser gegenüber den Interessen von Agrarkonzernen zu schützen. Sie stärkt uns darin, die zunehmende Verdrängung von Kleinbauern zu stoppen, Landflucht zu vermeiden, das Klima zu schützen und Ernährungssouveränität zu erlangen.“

Mi, 26.09.2018
Menschenrechte, Straflosigkeit
Pressemitteilung

Beschluss des OLG Düsseldorf lehnt Vollstreckung der chilenischen Verurteilung von Hartmut Hopp ab

Justizversagen im Fall Colonia Dignidad nimmt kein Ende

[Berlin, 26.09.2018] Die bundesdeutsche Justiz ermittelt seit fast sechs Jahrzehnten ergebnislos gegen Täter der Colonia Dignidad (CD). Seit den ersten Ermittlungen gegen Paul Schäfer im Jahr 1961 wurde hierzulande keine einzige Anklage gegen Täter der CD erhoben. Nach jahrzehntelangen Ermittlungen bei der Staatsanwaltschaft Bonn ermittelt die Staatsanwaltschaft Krefeld nunmehr seit sieben Jahren gegen Hartmut Hopp. Laut Oberstaatsanwalt Axel Stahl sei man in den Ermittlungsverfahren wegen Mordes, Körperverletzung und Beihilfe zum sexuellen Missbrauch jedoch noch sehr weit von einem hinreichenden Tatverdacht entfernt [1]. Mit der gestrigen Entscheidung des OLG Düsseldorf [2] zugunsten von Hartmut Hopp geht das bundesdeutsche Justizversagen in die nächste Runde. Chile hatte Deutschland um die Vollstreckung eines rechtskräftigen chilenischen Urteils zu fünf Jahren Haft gegen Hopp aus dem Jahr 2013 gebeten. Damit verwirft das OLG die Möglichkeit erstmalig in Deutschland einen Täter der CD ins Gefängnis zu schicken. Hopp war 2011 aus Chile nach Deutschland geflüchtet und lebt seitdem straflos in Krefeld. Weitere mögliche Täter der CD, gegen die ebenfalls chilenische Haftbefehle erlassen wurden, leben ebenfalls seit Jahren straflos in der Bundesrepublik.

Di, 18.09.2018
Landwirtschaft, Menschenrechte
Pressemitteilung

Zivilgesellschaftliches Bündnis fordert klares Bekenntnis zu Menschenrechten: Bundesregierung muss UN-Erklärung zur Stärkung der Bauernrechte unterstützen

Anlässlich der bevorstehenden abschließenden Diskussion und Entscheidung des UN-Menschenrechtsrats in Genf über die „Erklärung der Rechte von Kleinbauern und anderen Menschen, die in ländlichen Regionen arbeiten“ fordert ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis die Bundesregierung auf, für die Annahme der Erklärung zu stimmen. Ressourcenkonflikte um Land, Wasser und Saatgut nehmen zu, es gibt ein Machtungleichgewicht zwischen Kleinbauern und anderen Landnutzern auf der einen und der industriellen Landwirtschaft auf der anderen Seite. Das Bündnis hält es daher für dringend erforderlich, die Rechte dieser Gruppen zu stärken. Menschenrechtsverteidiger, die sich für diese Gruppen einsetzen, werden zunehmend kriminalisiert oder gar ermordet.

Fr, 31.08.2018
Menschenrechte
Beitrag

Spendenaufruf für El Paranpanpan de Catia aus Caracas in Berlin

Das selbstorganisierte Jugendkollektiv El Paranpanpan de Catia aus Caracas/Venezuela engagiert sich seit Jahren gegen Gewalt. Mit Hip-Hop, Graffiti, Empowerment-Workshops und Vielem mehr. Zur Zeit sind zwei Vertreter*innen des Kollektivs in Berlin, um über ihre Arbeit zu berichten. Am 08.09. ab 15:30 Uhr veranstalten sie ein Paranpanpan de Catia auf dem Rummelplatz im Friedrichshain – mit … weiterlesen