Handel

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29.11.2017
Handel, Handelsabkommen, Konzernkritik
Studien
Thomas Fritz

Die EU-Handelspolitik und der Globale Süden

EPAs, ASEAN und TiSA: Anforderungen an eine handelspolitische Reform aus entwicklungspolitischer Perspektive

Die europaweiten Proteste gegen die HandelsabkommenTTIP, CETA und TiSA haben erstmals einer größeren Öffentlichkeit die erheblichen sozialen, ökologischen und demokratischen Defizite der europäischen Handelspolitik vor Augen geführt. Die Verhandlungen zu TTIP und TiSA liegen derzeit auf Eis, während einerfolgreicher Abschluss der nationalen Ratifizierungvon CETA in den EU-Mitgliedsstaaten als fraglich gilt. Die tiefe Legitimationskrise der EU-Handelspolitik wurde im Oktober 2016 unübersehbar, als die Vorbehalteder belgischen Provinz Wallonien die CETA-Ratifizierungauf europäischer Ebene kurzzeitig an den Randdes Scheiterns führten.

Di, 10.10.2017
Handel, Konzernkritik, Menschenrechte, UN Binding Treaty
Pressemitteilung

Geplantes UN-Abkommen zu Wirtschaft und Menschenrechten: Vertragsentwurf ist gute Verhandlungsgrundlage

Allianz zivilgesellschaftlicher Organisationen fordert aktive Unterstützung durch Bundesregierung bei anstehenden Verhandlungen in Genf/ Positionspapier vorgelegt

(Berlin/Aachen, 10. Oktober 2017) Vom 23. bis 27. Oktober findet im UN-Menschenrechtsrat in Genf die dritte Verhandlungsrunde zur Erarbeitung eines internationalen Abkommens („UN-Treaty“) zur Haftung von Unternehmen bei Menschenrechtsverletzungen statt. Die Sitzungsleitung hat nun erstmals konkrete Vorschläge zur Ausgestaltung des Vertrags vorgelegt. 15 deutsche Entwicklungs-, Umwelt- und Menschenrechtsorganisationen der „Treaty Alliance Deutschland“ begrüßen den Text … weiterlesen

05.10.2017
EU - Mexiko, Handel, Konzernkritik, Multimedia
Audio

Freie Fahrt für europäische Unternehmen

Die Neuverhandlungen des Abkommens EU/Mexiko

Mexiko ist ein wichtiger Markt für europäische Unternehmen. In erster Linie allerdings als Durchgangsstation auf dem Weg in den noch viel attraktiveren US-amerikanischen Markt. Durch das nordamerikanische Freihandelsabkommen NAFTA kommen auch europäische Firmen, die in Mexiko produzieren, in den Genuss zollfreier Exporte in den Norden. Doch da US-Präsident Donald Trump NAFTA nun neu verhandelt, ist unklar wie es damit in Zukunft weitergehen wird. Auch vor diesem Hintergrund treiben die Europäische Union und Mexiko die Neuauflage ihres eigenen bestehenden Handelsabkommens voran. Und was aus den intransparenten Verhandlungen heraussickert, lässt nichts Gutes ahnen.

Mo, 18.09.2017
Handel, Menschenrechte, Straflosigkeit, UN Binding Treaty
Beitrag

Für eine menschenrechtliche Regulierung der globalen Wirtschaft

Handels- und Investitionsschutzabkommen erleichtern Unternehmen den Zugang zu Märkten und Rohstoffen und schützen Investoreninteressen mit einklagbaren Rechten. Zwar sind die Menschenrechte ein Grundpfeiler des Völkerrechts, doch für ihren Schutz bei weltweiten Unternehmenstätigkeiten gibt es bislang nur freiwillige Leitprinzipien. Das muss sich ändern, denn Menschenrechte brauchen Verbindlichkeit! Mit dem sogenannten „UN-Treaty-Prozess“ soll ein internationales Menschenrechtsabkommen erarbeitet werden, das für die Vertragsparteien verbindlich ist, klare Regeln für Unternehmen schafft und damit den Betroffenen Klagemöglichkeiten eröffnet.

Mi, 13.09.2017
English, EU - Mexiko, Handel, Menschenrechte
Beitrag

Human Rights on the Sidelines – The renegotiation of the EU trade agreement with Mexico

On the occasion of their bilateral summit held in June 2015, the European Union (EU) and Mexico agreed to renegotiate the Global Agreement in force since 2000. The main pillar of this bilateral treaty is a free trade agreement (FTA) due to be ‘modernized’ by way of the renegotiation. A new study published by Brot für die Welt, Misereor and FDCL addresses the potential social, environmental and human rights impacts that ‘modernization’ of the EU-Mexico FTA could cause. It also assesses the outcomes that the Global Agreement has produced so far.

13.09.2017
English, EU - Mexiko, Handel, Konzernkritik, Menschenrechte
Thomas Fritz

Human Rights on the Sidelines

The renegotiation of the EU trade agreement with Mexico

*** deutsche Zusammenfassung und Studie *** Resumen en español y estudio completo *** Berlin/Aachen 2017 Executive Summary On the occasion of their bilateral summit held in June 2015, the European Union (EU) and Mexico agreed to renegotiate the Global Agreement in force since 2000. The main pillar of this bilateral treaty is a free trade … weiterlesen

01.09.2017
Handel, Konzernkritik
Dossier

ALLES RECHTENS?

Konzernklagen gegen lateinamerikanische Staaten

Unternehmen können gegen Staaten klagen, wenn ihnen ein Gesetz oder eine Entscheidung einen Strich durch die Gewinnrechnung macht. Das ist seit den Verhandlungen zu den Handelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) und Kanada (CETA) allgemein bekannt geworden. Kritik daran kommt nicht allein von Organisationen aus der internationalen Zivilgesellschaft. Der UN-Sonderberichterstatter für die Förderung einer demokratischen und gerechten internationalen Ordnung, Alfred de Zayas, kritisiert die Investor-Staat Streitschlichtungsverfahren (ISDS) scharf: „Ich bin sehr besorgt über den bisherigen und künftigen Einfluss von ISDS auf die Menschenrechte, insbesondere die Regel, die es Investoren erlaubt gegen Gesetze und Beschlüsse zu klagen, wenn diese ihre potentiellen Gewinne gefährden.“

Mi, 05.07.2017 / 13:00 – 15:00
Zinnschmelze
EU - Mexiko, Handel, Handelsabkommen
Workshop

Neuverhandlung des EU -Mexiko-Handelsabkommens

G20 - Workshop

Das Abkommen zwischen der EU und Mexiko ist seit 16 Jahren in Kraft. Es besteht aus einem Handelsteil, politischem Dialog und Zusammenarbeit. Nachdem die USA eine Freihandelszone mit Kanada und Mexiko vereinbart hatten, wollte sich die EU den Zugang zum Nordamerikanischen Markt sichern. Vorletztes Jahr vereinbarten Mexiko und die EU, dass Abkommen zu „modernisieren“. Die Themen Investitionsschutz, geistiges Eigentum, öffentliche Beschaffung sollen nun mitaufgenommen werden. Mit Maria Atilano.

Mo, 03.07.2017 / 19:00
FDCL
EU - Mexiko, Handelsabkommen
Veranstaltung

Mexiko im Schraubstock des Freihandels

Informations- und Diskussionsveranstaltung

Bei ihrem Gipfeltreffen im Juni 2015 vereinbarten die EU und die mexikanische Regierung die Neuverhandlung ihres bestehenden Freihandelsabkommens. Die EU strebt damit neue Privilegien für europäische Unternehmen an, beabsichtigt aber nicht, effektive Instrumente zum Schutz von Menschenrechten und zur Verbesserung von Arbeits- und Umweltstandards zu verankern.

Mo, 03.07.2017
English, Español, EU - Mexiko, Handel, Menschenrechte
Beitrag

Mexico and European civil society concerns and proposals about “modernisation” of the EU-Mexico global agreement

The EU-Mexico Free Trade Agreement (which is part of the Global Agreement) entered into force 17 years ago. The existing free trade agreement allowed the EU to get 95% of goods and services liberalisation. Yet, the EU has deemed this treaty “outdated”. The “modernised” EU-Mexico agreement aims to reach the same level of liberalisation as in the Canada-EU trade agreement (CETA). Because tariffs between Mexico and the European Union are already low, the proposed agreement would focus on deepening services liberalisation, regulatory issues, investors’ rights, government procurement and state enterprises, intellectual property rights and non-tariff trade barriers. It will include chapters on investment protection (including investor-state dispute settlement), regulatory cooperation, and intellectual property rights, among others.