Handelsabkommen

	Fr, 08.10.2021 / 18:00 – 20:00

	Handel, Handelsabkommen, Klima/Biodiversität, Landnahme, Landwirtschaft

Veranstaltung

Brasilien und das Handelsabkommen EU-Mercosur

Freifahrtschein für das Agrobusiness - Gefahr für Klima und Biodiversität wie Indigene und das Recht auf Land

Seit nahezu 20 Jahren wird das Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union (EU) und den Ländern des Mercosur (Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay) verhandelt. Ziel des Freihandelsabkommens ist die Beseitigung von Handelsschranken im Rahmen eines umfassenden Assoziationsabkommens. Ende Juni 2019 wurde eine Einigung getroffen – seither wird an der Erarbeitung eines unterzeichnungsreifen Vertrags gearbeitet.
Das Abkommen steht seit langem in der Kritik – auf beiden Seiten des Atlantiks: Soziale Bewegungen, zivilgesellschaftliche Organisationen und die Klimagerechtigkeitsbewegung kritisieren, dass ein Inkrafttreten des Abkommens ein Rückschlag für Landwirtschaft, Menschenrechte, Umwelt-, Klima- und Verbraucherschutz wäre.

08.10.2021

English, Español, Extraktivismus, Handel, Handelsabkommen, Klima/Biodiversität, Konzernkritik, Landnahme, Landwirtschaft, Menschenrechte, Português

Studien

EU-MERCOSUR-FREIHANDELSABKOMMEN - Keine Bürgerbeteiligung und Rechte, dafür Kahlschlag der Wälder

Das Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und dem Mercosur, das als „das größte Freihandelsabkommen der Welt“ bezeichnet wird, wurde am 28.Juni 2019 nach zwei Jahrzehnten Verhandlungen und Blockaden unterzeichnet. Im Rahmen des zwischen den Parteien vereinbarten Textes, dessen Ratifizierung durch das Europäische Parlament, die 26 EU-Mitgliedstaaten und die vier Mercosur-Länder noch aussteht, hat sich die Europäische Union verpflichtet, die Zölle für 91 % der Mercosur-Produkte abzuschaffen, was die Ausfuhr von
Agrarprodukten wie Rindfleisch, Soja und Ethanol aus v.a. Zuckerrohr den wichtigsten Exportgütern des Mercosur, direkt begünstigt.
Die Liberalisierung des Handels hat jedoch bei den südamerikanischen und europäischen Zivilgesellschaften die Befürchtung geweckt, dass der Nachfragedruck die Abholzung und das Eindringen in indigene Territorien nicht nur im Amazonas-Regenwald, sondern auch in anderen bedrohten Biomen der Region, wie der Cerrado-Savanne, dem Pantanal-Feuchtgebiet, dem Atlantischen Küstenregenwald und dem Trockenwaqld Gran Chaco, weiter fördern könnte.

Do, 20.05.2021

Handel, Handelsabkommen, Konzernkritik, Landwirtschaft, Menschenrechte, Rohstoffe

Pressemitteilung

Zivilgesellschaftliche Organisationen fordern den Stopp des geplanten EU-Mercosur-Abkommens und eine Kehrtwende in der EU-Handelspolitik

++ Protestaktion vor dem BMWi in Berlin

+++ EU-weite Aktionswoche „Stopp EU-Mercosur!“

Gemeinsame Pressemitteilung – Berlin, 20.5.2021

Am heutigen Donnerstag tagen in Brüssel die EU-Handelsminister*innen im Rahmen des Rates für Auswärtige Angelegenheit. Dabei steht auch das EU-Mercosur-Abkommen auf der Tagesordnung.

Aus diesem Anlass findet in Berlin ab 11.00 Uhr vor dem Bundeswirtschaftsministerium die Protestaktion eines breiten Bündnisses zivilgesellschaftlicher Organisationen und Initiativen aus den Bereichen Umweltschutz, Landwirtschaft, Menschenrechte, Entwicklungspolitik und humanitäre Hilfe statt. In einem gemeinsamen Aufruf fordern sie von der Bundesregierung, das geplante Handelsabkommen der EU mit den Mercosur-Staaten Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay zu stoppen. Die Bundesregierung unterstützt die Bestrebungen der EU-Kommission, das umstrittene Abkommen durch ein Zusatzabkommen zu retten.

Die Protestaktion ist Teil der vom 17.05. bis 22.05. stattfindenden EU-weiten Aktionswoche “Stopp EU-Mercosur!”.

	Mi, 28.04.2021 / 16:00 – 17:00

	English, EU - Mexiko, Handel

Veranstaltung

EU-Mexiko – Alle Macht den…? Investoren!

EU-Mexico – All Power to the…? Investors!

Obgleich es weniger Aufmerksamkeit erhält als sein großer Bruder das EU-Mercosur-Abkommen ist das EU-Mexiko-Abkommen nicht weniger beachtenswert. Als erstes Handelsabkommen im Jahr 2021 (nach dem EU-UK-Abkommen) soll es dem EU-Rat und dem EU-Parlament schnellstmöglich zur Abstimmung vorgelegt werden. Wann genau, darüber halten sich die politischen Entscheidungsträger*innen noch bedeckt.

Bereits seit dem Jahr 2000 besteht ein Abkommen mit Handelsteil zwischen der EU und Mexiko. Das nun erneuerte Handelsabkommen enthält jedoch noch weitgehendere Rechte und Investitionsmöglichkeiten für Unternehmen. Umwelt, Klima, Menschenrechte und die Situation von Arbeitnehmer*innen werden nur im nicht sanktionsbewehrten Nachhaltigkeitskapitel erwähnt. Die bereits im Originalabkommen bestehende Menschenrechtsklausel wurde trotz eklatanter staatlicher Verstöße Mexikos gegen die Menschenrechte nie angewandt und fristet ein Schattendasein.

Mo, 29.03.2021

Handel, Handelsabkommen, Landwirtschaft, Menschenrechte, Rohstoffe

Pressemitteilung

EU-Mercosur-Abkommen: EU-Kommission unterschätzt negative Auswirkungen

Pressemitteilung Netzwerk Gerechter Welthandel
Berlin, den 29.03.2021

Fast 200 Ökonom*innen kritisieren Nachhaltigkeits-Folgenabschätzung

Folgenabschätzung hätte vor der Vereinbarung über ein Handelsabkommen abgeschlossen werden sollen

Am heutigen Montag, den 29. März 2021, wurde die Folgenabschätzung für das Assoziierungsabkommen der EU mit den Mercosur-Staaten Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay veröffentlicht. Die Studie war von der EU-Kommission in Auftrag gegeben und von Wissenschaftler*innen der London School of Economics durchgeführt worden.

Mo, 15.03.2021

Handel, Handelsabkommen, Landwirtschaft, Menschenrechte

Pressemitteilung

Klimakiller EU-Mercosur-Abkommen stoppen!

++ Protest vor der Brasilianischen Botschaft in Berlin ++ Transatlantische Erklärung gegen das Abkommen veröffentlicht ++

Berlin, 15.03.2021 – Ein breites Bündnis von Nichtregierungsorganisationen und Initiativen protestiert heute vor der Brasilianischen Botschaft in Berlin gegen das geplante Handelsabkommen der EU mit den Mercosur-Staaten Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay. Vier Tage vor dem Globalen Klimastreik am kommenden Freitag machen die Organisationen damit auf die fatalen Auswirkungen aufmerksam, die das Abkommen auf das globale Klima sowie auf Umwelt und Menschenrechte hätte. Bauernvertreter*innen fahren zudem mit einem Trecker und Sojaschrotsäcken vor, um die Folgen der Futtermittelimporte in den Anbauländern und in Europa für Menschen und Umwelt zu verdeutlichen.

28.02.2021

Español, EU - Mexiko, Handel

Studien

Bettina Müller, Nelly Grotefendt

Reiseführer: EU-Mexiko - Alle Macht den...? Investoren!

Ein Einführung in das EU-Mexiko Handelsabkommen

Das erneuerte EU-Mexiko Handelsabkommen wird aller Voraussicht nach das erste sein, über das im EU-Rat und EU-Parlament 2021 abgestimmt wird. Dabei blicken die EU und Mexiko auf eine bereits seit dem Jahr 2000 dauernde Kooperation im Rahmen eines Handelsabkommens zurück. Der Reiseführer „EU-Mexiko – Alle Macht den…? Investoren!“ nimmt eine Auswertung dessen vor, was das alte EU-Mexiko-Abkommen für das lateinamerikanische Land bedeutet hat und analysiert anschließend, was die Neuerungen im aktualisierten Handelsabkommen sind. Kritisch setzt sich das Infoheft mit den weiteren Zollsenkungen, der Öffnung des mexikanischen Beschaffungswesens und den Sonderklagerechten für Konzerne auseinander, um diese ins Verhältnis zu den Rechte zu setzen, die Menschen, Umwelt und Klima mit dem Abkommen erlangen.

29.10.2020

Handel, Handelsabkommen, Klima/Biodiversität, Konzernkritik, Landwirtschaft, Menschenrechte

Fact-Sheet

Bettina Müller

EU-MERCOSUR

Voran in die (Klima-)Krise

Neue Veröffentlichung: EU-Mercosur-Abkommen – nicht nachhaltig, trotz Zusatzdokumenten

Was mit dem Abkommen alles auf dem Spiel steht und warum zusätzliche Anhänge unzureichend sind, erfahren Sie in der Faktensammlung „EU-Mercosur – Voran in die (Klima-) Krise“.

So, 20.09.2020

Handel, Handelsabkommen, Landwirtschaft, Menschenrechte, Uncategorized

Beitrag

Gemeinsamer Aufruf „EU-Mercosur-Abkommen stoppen!“

Dieser Aufruf wurde erstmals im Juni 2020 von 60 Organisationen veröffentlicht. Denn die Bundesregierung hatte angekündigt, unter der deutschen EU-Ratspräsidentschaft unter anderem „zügige Fortschritte“ beim geplanten Handelsabkommen der EU mit den Mercosur-Staaten Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay anzustreben. Dagegen protestierte das Netzwerk Gerechter Welthandel gemeinsam mit weiteren zivilgesellschaftlichen Organisationen aus den Bereichen Umweltschutz, Landwirtschaft, Menschenrechte, … weiterlesen

Mo, 29.06.2020

Handel, Handelsabkommen

Beitrag

60 Organisationen fordern: EU-Mercosur-Abkommen stoppen!

Jun 29, 2020
Die Bundesregierung hat angekündigt, Handelspolitik als einen Schwerpunkt der bevorstehenden deutschen EU-Ratspräsidentschaft zu setzen. Unter anderem will sie das geplante Handelsabkommen der EU mit den Mercosur-Staaten Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay vorantreiben. Dagegen protestiert das Netzwerk Gerechter Welthandel heute gemeinsam mit 59 weiteren zivilgesellschaftliche Organisationen aus den Bereichen Umweltschutz, Landwirtschaft, Menschenrechte, Entwicklungspolitik und Humanitäre Hilfe. Mit einer Foto-Aktion vor dem Bundeskanzleramt sowie einem gemeinsamen Aufruf fordern wir die Bundesregierung auf, das Abkommen zu stoppen: