Handelsabkommen

Eine 4-teilige Crashkurs-Serie zu den Auswirkungen der EU-Handelspolitik auf regionale Landwirtschaft

In Zeiten von Lieferengpässen während Corona-Pandemie und Ukraine-Krieg wird deutlich, mit welchen Risiken eine starke Importabhängigkeit verbunden ist. Wochenlang war es schwer, an Mehl, Öl und andere Lebensmittel zu kommen. Eine Alternative dazu bietet eine (Re-)Regionalisierung der Landwirtschaft, bei der Anbau und Weiterverarbeitung von Lebensmitteln in der Region gefördert werden. In Berlin und Brandenburg ist die regionale Wertschöpfung ein Bestandteil der Ernährungsstrategien. Gleichzeitig steht die regionale Landwirtschaft unter Druck- unter anderem durch Handelsabkommen zwischen EU und anderen Ländern und Regionen. Denn diese liberalisieren den Handel von landwirtschaftlichen Produkten, erhöhen den Preisdruck auf regionale Produzent*innen und stärken transnational agierende Agrarkonzerne.

Termin: 10.11.2022 / 10:00 Uhr

Adresse: Vor dem Kanzleramt

Berlin, 08. November 2022. Brasilien hat gewählt. Lula da Silva hat sich in einem demokratischen Prozess als neuer Präsident durchsetzen können. Auf ihn und die neue brasilianische Regierung warten große Herausforderungen, denn Bolsonaro hat Umweltschutz und Menschenrechte mit Füßen getreten. Gemeinsam mit brasilianischen Umwelt- und Menschenrechtsaktivist:innen fordern wir die Bundesregierung dazu auf, die Handelspolitik mit den Mercosur-Ländern gerechter, demokratischer und nachhaltiger zu gestalten*. Dazu ist das von der EU-Kommission vorgeschlagene Abkommen jedoch nicht geeignet.

Nur wenige Tage nach Ausbruch des Krieges in der Ukraine, forderten Europas größte Wirtschaftsverbände bereits, dass die Politik ihre Anstrengungen um die sogenannten „Freihandelsverträge“ intensiviert. Eine weitere Krise wird so dazu genutzt, auf die Öffnung von Märkten und die Einfuhr von Rohstoffen insbesondere aus Ländern des globalen Südens zu drängen. Folgen für das Klima, globale Ungleichheiten und Ausbeutungsstrukturen werden bewusst ignoriert, wenn es darum geht, Absatzmärkte für die europäische Industrie zu sichern.

Ein Beispiel dafür ist das Abkommen zwischen der EU und den Mercosur Ländern Brasilien, Argentinien, Paraguay und Uruguay.

Die moderne, globalisierte Welt ist abhängig von Kupfer. Wasserversorgung, Autos, Elektrizität, Handys oder Computer sind ohne dieses Metall undenkbar – ebenso wenig wie die Energie- und Verkehrswende. Die Nachfrage nach dem Rohstoff wächst und damit auch der Druck auf die Abbaugebiete. Auch in Peru, dem weltweit zweitgrößten Abbaugebiet für Kupfer, werden Megabergbauvorhaben mit schwerwiegenden ökologischen und sozialen Folgen durchgesetzt.