Schlagwort "Neoliberalismus" (42)

Totalitär-kapitalistische Ideologien und Netzwerke haben sich eines der ärmsten und autoritärsten Länder Lateinamerikas ausgesucht, um dort ihre Version einer ›Brave New World‹ zu realisieren: Honduras. Hier sollen Privatstädte entstehen, in denen Unternehmen mit eigener Gesetzgebung, eigenen Gerichten und privaten Sicherheitsorganen herrschen. Ginge es nach Unternehmern wie Titus Gebel, soll aber nicht nur in Honduras Demokratie »durch den Geldbeutel ersetzt« werden. Eigenen Worten zufolge möchte er noch zu seinen Lebzeiten solche Privatstädte auch in Deutschland sehen. Bereits 2009 wurden unmittelbar nach dem Putsch in Honduras die Weichen für die Übertragung lokaler Staatsgewalt an Privatunternehmen gestellt, um das Land zu einem Experimentierfeld – vor allem auch deutscher – Investor*innen zu machen. In Honduras sind zurzeit bereits drei solcher Investorenstädte vereinbart, mindestens drei weitere sind in Planung. Als ausgewiesene Sonderwirtschaftszonen, denen weitgehende Autonomie in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Verwaltung zugesprochen wird, hebeln diese Privatstädte nicht nur die Souveränität des Staates aus, sondern enteignen auch die lokale Bevölkerung und stellen sie vor die Wahl, sich ihren neuen Herren zu unterwerfen und für sie zu arbeiten oder ihre angestammte Heimat zu verlassen.

Totalitär-kapitalistische Ideologien und Netzwerke haben sich eines der ärmsten und autoritärsten Länder Lateinamerikas ausgesucht, um dort ihre Version einer ›Brave New World‹ zu realisieren: Honduras. Hier sollen Privatstädte entstehen, in denen Unternehmen mit eigener Gesetzgebung, eigenen Gerichten und privaten Sicherheitsorganen herrschen. Ginge es nach Unternehmern wie Titus Gebel, soll aber nicht nur in Honduras Demokratie »durch den Geldbeutel ersetzt« werden. Eigenen Worten zufolge möchte er noch zu seinen Lebzeiten solche Privatstädte auch in Deutschland sehen. Bereits 2009 wurden unmittelbar nach dem Putsch in Honduras die Weichen für die Übertragung lokaler Staatsgewalt an Privatunternehmen gestellt, um das Land zu einem Experimentierfeld – vor allem auch deutscher – Investor*innen zu machen. In Honduras sind zurzeit bereits drei solcher Investorenstädte vereinbart, mindestens drei weitere sind in Planung. Als ausgewiesene Sonderwirtschaftszonen, denen weitgehende Autonomie in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Verwaltung zugesprochen wird, hebeln diese Privatstädte nicht nur die Souveränität des Staates aus, sondern enteignen auch die lokale Bevölkerung und stellen sie vor die Wahl, sich ihren neuen Herren zu unterwerfen und für sie zu arbeiten oder ihre angestammte Heimat zu verlassen.

Gespräch mit der Aktivistin und Abgeordneten des
Verfassungskonvents Manuela Royo; anschließend Diskussion.
Moderation: Katja Maurer (medico)

Auf den Aufstand in Chile im Jahr 2019 folgte ein Referendum über eine neue Verfassung. Ein Jahr lang hat dann ein direkt gewählter Verfassungskonvent über ihren Inhalt beraten. Herausgekommen ist die erste sozial-ökologisch-feministische Verfassung der Welt. In einem weiteren Referendum wird am 4. September über ihre Annahme entschieden.

Die entscheidenden Wahlen in 2022 // As eleições de 2022 e o futuro da democracia no Brasil
Die in den letzten Jahren in Brasilien – und nicht nur dort – zu beobachtende gesellschaftliche Polarisierung ist zu einem großen Teil auf die Radikalisierung der digitalen politischen Kommunikation zurückzuführen. Was macht die aktuelle politische Kommunikation in Brasilien aus, wie wirkt sie sich auf die Wahlen und das demokratische Zusammenleben aus?.

Mit:
Patrícia Campos Mello (Folha de São Paulo, Brasilien, angefragt)
Rodrigo Nunes (Pontifícia Universidade Católica do Rio de Janeiro, Brasilien)
Moderation und Diskussion: Christian Russau (FDCL), Belén Diaz (FU Berlin)

Filmvorführung (dt. UT) und Gespräch
Online via Zoom, Spanisch mit Simultanübersetzung ins Deutsche

Dort, wo in Honduras  extraterritoriale Sonderentwicklungszonen (Privatstädte, ZEDEs) geplant und gebaut werden, fürchten die Menschen Vertreibung. Der honduranische Filmemacher Dassaev Aguilar hat die Orte besucht, an denen aktuell die ZEDE Próspera und die ZEDE Morazán entstehen. Er hat Investoren und Betreiber interviewt, mit Einwohner*innen der betroffenen Gemeinden gesprochen und die Protestbewegung gegen die ZEDE porträtiert.

Wir diskutieren mit Dassaev Aguilar  über seine 43-minütige Dokumentation und mit einem/einer Expertin aus Honduras über die aktuelle Frage: Kann es der designierten Mittelinks-Regierung unter Xiomara Castro gelingen, die ZEDE zu stoppen?

Seit Oktober 2019 erlebt Chile eine soziale Revolte. Proteste gegen Fahrpreiserhöhungen wurden zu Massenprotesten gegen die soziale Ungleichheit im Land. Die repressive, militarisierte Antwort der Regierung gegen Demonstrant*innen fachte die Auseinandersetzungen noch mehr an. Doch mit dem Ausbruch der Corona-Krise sind die Demonstrationen erschwert, aber an der sozialen Ungleichheit im Land hat sich nichts verändert. Trotz der Pandemie fand im Oktober 2020 ein Referendum statt, in dem 78% dafür stimmten, dass Chile eine neue Verfassung bekommen soll. Diese soll nun geschrieben werden und dann die alte Verfassung aus der Zeit der Diktatur ablösen. Führt die Corona-Pandemie dazu, dass die Proteste unter den Quarantäne-Maßnahmen einschlafen? Oder werden sie vielmehr noch befeuert, weil die Pandemie gerade die Missstände bis ins Bodenlose verschärft gegen die die Regierung nichts unternahm?

Am 25. Oktober findet in Chile ein Referendum statt. Die chilenische Bevölkerung kann darüber entscheiden, ob eine neue Verfassung geschrieben werden soll und wie das Gremium zusammengesetzt sein soll, das diese schreiben wird. Dass es zu dieser Abstimmung kommt, ist ein „Erfolg der Straße“. In Chile begann im Oktober 2019 ein sozialer Aufbruch. Bei dieser Online-Veranstaltung sprechen wir mit drei Journalist_innen, die uns vom Wahltag berichten und einen Ausblick auf die weiteren Schritte des verfassungsgebenden Prozesses geben. Gleichzeitig sollen die diversen Perspektiven der sozialen Bewegung auf das weitere Verfahren erörtert werden.

Seit zehn Monaten ist der rechtsextreme Präsident Jair Bolsonaro mit seinem Kabinett, einem ultrarechten Bündnis aus Waffenlobby, Evangelikalen und Großgrundbesitzer*innen, an der Regierungsmacht. Die Polarisierung der brasilianischen Gesellschaft spitzt sich zu und die soziale Lage verschlechtert sich zunehmend – hinreichender Anlass für eine Bestandsaufnahme der aktuellen Konjunktur in Brasilien und einen Blick auf den sozialen … weiterlesen