Schlagwort "Neoliberalismus" (46)

[Português abaixo] Date: September 27, 2024 Time: 12 p.m. – 1 p.m. CET Location: Room XXV, Palais de nation – UN – Geneve More information here! Mais informações aqui! Livestream: youtube.com/live/uAxdAh3JTb0

Bereits in den ersten hundert Tagen seiner Regierungszeit hat der rechtsextreme, libertäre Präsident Javier Milei relevante Teile des Staates demontiert und seine Präsenz im Leben der Argentinier*innen auf ein Minimum reduziert. Mit einer Praxis der permanenten Konfrontation, einer Sprache der Gewalt und des Hasses fördert die Regierung Milei die Grausamkeit als staatliche Politik. Die Folgen dieser aggressiven neoliberalen Politik zeigen sich überall in der argentinischen Gesellschaft: Im letzten Quartal hat sich die Inflation in Argentinien verdreifacht, die Löhne und Gehälter sind dramatisch eingebrochen, die Umsätze im Einzelhandel schockierend zurückgegangen. Jede*r zweite Argentinier*in gilt inzwischen als arm. Durch die systematische Abschaffung öffentlicher Sozialleistungen wird die Armut weiter verschärft.

Der Militärputsch von Pinochet und der von ihm durchgesetzte Neoliberalismus haben sich auf Daseinsfürsorge und Menschenrechte in Chile ausgewirkt. Was waren die Folgen der Pinochet-Diktatur, die auch heute noch die Demokratie in Chile beeinträchtigen? Darüber wollen wir am Beispiel des ungleichen Zugangs zu Wasser diskutieren.
Mit: Jorge Díaz & Carolina Vilches (MODATIMA), Clarita Müller-Plantenberg (Mitbegründerin der Lateinamerika Nachrichten und Chile-Kennerin), Moderation: Nils Brock (npla)
Ort: FMP1, Franz-Mehring-Platz 1, Berlin

Totalitär-kapitalistische Ideologien und Netzwerke haben sich eines der ärmsten und autoritärsten Länder Lateinamerikas ausgesucht, um dort ihre Version einer ›Brave New World‹ zu realisieren: Honduras. Hier sollen Privatstädte entstehen, in denen Unternehmen mit eigener Gesetzgebung, eigenen Gerichten und privaten Sicherheitsorganen herrschen. Ginge es nach Unternehmern wie Titus Gebel, soll aber nicht nur in Honduras Demokratie »durch den Geldbeutel ersetzt« werden. Eigenen Worten zufolge möchte er noch zu seinen Lebzeiten solche Privatstädte auch in Deutschland sehen. Bereits 2009 wurden unmittelbar nach dem Putsch in Honduras die Weichen für die Übertragung lokaler Staatsgewalt an Privatunternehmen gestellt, um das Land zu einem Experimentierfeld – vor allem auch deutscher – Investor*innen zu machen. In Honduras sind zurzeit bereits drei solcher Investorenstädte vereinbart, mindestens drei weitere sind in Planung. Als ausgewiesene Sonderwirtschaftszonen, denen weitgehende Autonomie in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Verwaltung zugesprochen wird, hebeln diese Privatstädte nicht nur die Souveränität des Staates aus, sondern enteignen auch die lokale Bevölkerung und stellen sie vor die Wahl, sich ihren neuen Herren zu unterwerfen und für sie zu arbeiten oder ihre angestammte Heimat zu verlassen.

Totalitär-kapitalistische Ideologien und Netzwerke haben sich eines der ärmsten und autoritärsten Länder Lateinamerikas ausgesucht, um dort ihre Version einer ›Brave New World‹ zu realisieren: Honduras. Hier sollen Privatstädte entstehen, in denen Unternehmen mit eigener Gesetzgebung, eigenen Gerichten und privaten Sicherheitsorganen herrschen. Ginge es nach Unternehmern wie Titus Gebel, soll aber nicht nur in Honduras Demokratie »durch den Geldbeutel ersetzt« werden. Eigenen Worten zufolge möchte er noch zu seinen Lebzeiten solche Privatstädte auch in Deutschland sehen. Bereits 2009 wurden unmittelbar nach dem Putsch in Honduras die Weichen für die Übertragung lokaler Staatsgewalt an Privatunternehmen gestellt, um das Land zu einem Experimentierfeld – vor allem auch deutscher – Investor*innen zu machen. In Honduras sind zurzeit bereits drei solcher Investorenstädte vereinbart, mindestens drei weitere sind in Planung. Als ausgewiesene Sonderwirtschaftszonen, denen weitgehende Autonomie in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Verwaltung zugesprochen wird, hebeln diese Privatstädte nicht nur die Souveränität des Staates aus, sondern enteignen auch die lokale Bevölkerung und stellen sie vor die Wahl, sich ihren neuen Herren zu unterwerfen und für sie zu arbeiten oder ihre angestammte Heimat zu verlassen.

Gespräch mit der Aktivistin und Abgeordneten des
Verfassungskonvents Manuela Royo; anschließend Diskussion.
Moderation: Katja Maurer (medico)

Auf den Aufstand in Chile im Jahr 2019 folgte ein Referendum über eine neue Verfassung. Ein Jahr lang hat dann ein direkt gewählter Verfassungskonvent über ihren Inhalt beraten. Herausgekommen ist die erste sozial-ökologisch-feministische Verfassung der Welt. In einem weiteren Referendum wird am 4. September über ihre Annahme entschieden.

Die entscheidenden Wahlen in 2022 // As eleições de 2022 e o futuro da democracia no Brasil
Die in den letzten Jahren in Brasilien – und nicht nur dort – zu beobachtende gesellschaftliche Polarisierung ist zu einem großen Teil auf die Radikalisierung der digitalen politischen Kommunikation zurückzuführen. Was macht die aktuelle politische Kommunikation in Brasilien aus, wie wirkt sie sich auf die Wahlen und das demokratische Zusammenleben aus?.

Mit:
Patrícia Campos Mello (Folha de São Paulo, Brasilien, angefragt)
Rodrigo Nunes (Pontifícia Universidade Católica do Rio de Janeiro, Brasilien)
Moderation und Diskussion: Christian Russau (FDCL), Belén Diaz (FU Berlin)

Filmvorführung (dt. UT) und Gespräch
Online via Zoom, Spanisch mit Simultanübersetzung ins Deutsche

Dort, wo in Honduras  extraterritoriale Sonderentwicklungszonen (Privatstädte, ZEDEs) geplant und gebaut werden, fürchten die Menschen Vertreibung. Der honduranische Filmemacher Dassaev Aguilar hat die Orte besucht, an denen aktuell die ZEDE Próspera und die ZEDE Morazán entstehen. Er hat Investoren und Betreiber interviewt, mit Einwohner*innen der betroffenen Gemeinden gesprochen und die Protestbewegung gegen die ZEDE porträtiert.

Wir diskutieren mit Dassaev Aguilar  über seine 43-minütige Dokumentation und mit einem/einer Expertin aus Honduras über die aktuelle Frage: Kann es der designierten Mittelinks-Regierung unter Xiomara Castro gelingen, die ZEDE zu stoppen?