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Die Angriffe auf die demokratischen Institutionen Anfang Januar haben deutlich gemacht, wie tief die Risse im Fundament der brasilianischen Demokratie und Gesellschaft sind. Sind Lula da Silvas Reformvorhaben geeignet, diese Gräben zu überwinden? Setzen Wirtschafts- und Sozialpolitik an den richtigen Stellen an? Kann der Hunger mit bereits erprobten Maßnahmen bekämpft werden? Kann der Raubbau am Amazonas und die Bedrohung seiner ursprünglichen und traditionellen Bewohner*innen aufgehalten werden? Etwa 100 Tage nach der Amtsübernahme durch Lula da Silva diskutieren wir mit brasilianischen Expert*innen diese Fragen, betrachten die Herausforderungen der neuen Regierung und analysieren die Chancen, die sich aus der wiedergefundenen internationalen Rolle des Landes ergeben.

Brasiliens neue Regierung unter Präsident Lula da Silva und der Umweltministerin Marina Silva verspricht eine radikale Änderung in der Klima- und Amazonaspolitk. Die Einrichtung eines Ministeriums für indigene Fragen ist ein historischer Schritt. Auch in Bereichen wie Menschenrechtspolitik und Förderung der kleinbäuerlichen Landwirtschaft sind hoffnungsvolle Zeichen gesetzt worden. Viele Maßnahmen der Bolsonaro-Regierung, wie die Aufhebung von Beteiligungsstrukturen der Zivilgesellschaft, werden nun rückgängig gemacht.

Diese Entwicklungen bieten große Chancen für die Zukunft der Kooperation zwischen Brasilien und Deutschland und sie ermöglichen eine Neuorientierung der deutschen EZ. In der Veranstaltung sollen Vorschläge der brasilianischen und deutschen Zivilgesellschaft zur Zukunft der Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Brasilien vorgestellt und diskutiert werden.

Brasilien hat gewählt
Mit einem denkbar knappen Vorsprung konnte sich bei der Stichwahl am 30.Oktober Lula da Silva als Präsidentschaftskandidat einer politisch heterogenen Allianz von weit links bis ins konservativ-bürgerliche Lager hinein gegen den amtierenden rechtsradikalen Präsidenten Jair Bolsonaro durchsetzen. Absehbar wird die neue Regierung am 1.Januar 2023 ihr Amt antreten – und sich mit einer ultrakonservativen Mehrheit von Bolsonaro Anhänger*innen in Parlament und Bundesstaaten konfrontiert sehen. Angesichts des Zerstörungswerkes der Regierung Bolsonaro warten auf Lula und die neue brasilianische Regierung vielfältige und große Herausforderungen: Die tiefe politische Spaltung des Landes muss überwunden, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit wieder gestärkt, Armut und Hunger reduziert sowie ein Richtungswechsel in der Ernährungs-, Agrarpolitik wie auch der Umweltpolitik angegangen werden.

Indigene Territorien spielen die entscheidende Rolle bei allen Maßnahmen zur Rettung Amazoniens. Das belegt die neue Studie „Amazonien im Wettlauf gegen die Zeit“ mit Zahlen und neuen Erkenntnissen. Es sind noch drei Jahre Zeit, um 80 % des amazonischen Regenwaldes zu erhalten und damit das Kippen des Ökosystems zu verhindern, so die Studie. Gemeinsam mit dem indigenen Dachverband COICA formulieren die Autor*innen konkrete Forderungen und Maßnahmen, was in den nächsten drei Jahren getan werden muss.

Online Veranstaltung
Mercurio en la Amazonía
Die Nutzung von Quecksilber im Goldbergbau ist weltweit die Hauptursache für die Kontamination mit diesem giftigen Schwermetall. Schätzungen zufolge wurden im Jahr 2015 durch den handwerklichen und kleinen Goldbergbau weltweit etwa 1220 Tonnen Quecksilber in Böden und Gewässer freigesetzt. Etwas mehr als die Hälfte (53 %) davon entfiel auf Südamerika, das damit weltweit die größte Quelle für die Freisetzung von Quecksilber aus dieser Art des Goldbergbaus in kleinem Maßstab ist [1]. Die Freisetzung von Quecksilber aus dem handwerklichen und kleinen Goldbergbau in Südamerika wird auf etwa 1220 Tonnen geschätzt.

12 Uhr auf dem Steinplatz in Berlin-Charlottenburg: Eröffnung der Freiluftausstellung durch den Umweltstadtrat Charlottenburgs Oliver Schruoffeneger und ASW-Mitarbeiter Marek Burmeister. 

Die Ausstellung wird bis 31.12.2022 gezeigt. Die ASW und der Bezirk bieten vom 1.12. bis 10.12.2022  für Schulklassen und Gruppen ab 15 Personen Führungen an.

Auch im Amazonasgebiet steigt die Zahl der von Kratern durchzogenen Landschaften. Zur Aneignung des in diesen enthaltenen Goldes werden große Mengen Sand –  teilweise an den Ufern der Flüsse des Beckens – abgetragen. Die Preisentwicklung für das wertvolle Metall ist zwar schwankend, aber signifikant hoch, um den Gewinn zu rechtfertigen.
Am 13. Oktober sprechen wir via Zoom mit vier Vertreter:innen von Nichtregierungsorganisationen aus Ecuador, Kolumbien,  Peru und Venezuela über die Situation in ihren Ländern.

Mit:
Niklas Franzen (Autor und Journalist für u.a. taz und nd)
Camila de Abreu (Advocacy und Politikdialog Brasilien-Deutschland bei FDCL)
Belén Díaz (Soziologin, FU Berlin und Forscherin zur „Neuen Rechten“)

Zum Buch:
»Brasilien über alles, Gott über allen«, lautete die Wahlkampfparole von Jair Bolsonaro. Sein fulminanter Aufstieg hat Brasilien verändert. Immer mehr Bagger rollen durch den Amazonas-Regenwald, in den Armenvierteln stirbt eine ganze Generation im Kugelhagel, Oppositionelle setzen sich aus Angst ins Ausland ab. Eine unheilige Allianz aus christlichen Fundamentalist*innen, Neoliberalen und Militärs versucht, Brasilien nach ganz rechts zu drehen. Eine »konservative Revolution« hat das Land erfasst.