Schlagwort "Rechtstaatlichkeit" (3)

Mi, 04.05.2022 / 18:00 – 20:00
Menschenrechte, Português
Veranstaltung

Berliner Brasiliendialoge // Diálogos Brasil-Berlim

Die entscheidenden Wahlen in 2022 // As eleições de 2022 e o futuro da democracia no Brasil

Die diesjährigen Wahlen sind für Brasilien von außerordentlicher Bedeutung: Zwischen Oktober und November diesen Jahres finden die Wahlen für die Präsidentschaft, die Regierungen der Bundesstaaten sowie für die Legislativorgane auf Bundes- und Landesebene statt.

Nach der zersetzenden politischen Polarisierung und der täglichen Bedrohung der demokratischen Institutionen in den vergangenen Jahren kommen die Wahlen einem Plebiszit über die Zukunft der Demokratie im Lande gleich: Werden die Regierungen und Parlamentarier*innen (wieder)gewählt, die sich dem Rechtsstaat verpflichtet fühlen oder eher Politiker*innen, die weiter versuchen werden, die politischen Institutionen von innen heraus zu untergraben? Darüber hinaus sind die Wahlen selbst Gegenstand politischer Auseinandersetzungen: Wird die Radikalisierung einiger politischer Akteurinnen und Akteure die friedliche Durchführung der Wahlen verhindern? Werdensie die Wahlergebnisse akzeptieren?

Fr, 17.09.2021Sa, 18.09.2021
Menschenrechte, Straflosigkeit
Tagung

Zentralamerika: Die Krisen der Rechtsstaatlichkeit

Online-Tagung des Runden Tisches Zentralamerika

Rechtsstaatliche Prinzipien und Institutionen befinden sich in vielen Ländern Zentralamerikas in einer existenziellen Krise. Im Nördlichen Dreieck, zu dem Guatemala, Honduras und El Salvador zählen, sowie in Nicaragua ist seit Jahren ein zunehmend unverfrorener und gefährlicher Abbau der Gewaltenteilung zu beobachten: Unabhängige Richter*innen und Staatsanwält*innen werden von der Regierung an einer effektiven Arbeit gehindert und durch willfährige oder befangene Personen ersetzt, die Gefälligkeitsjustiz leisten. Menschenrechtsverteidiger*innen werden bedroht, kriminalisiert oder ermordet. Die Straflosigkeit all dieser Verbrechen ist zugleich ein weiteres Symptom der Erosion von Rechtsstaatlichkeit.

Mit Expert*innen und Betroffenen aus Zentralamerika diskutieren wir folgende Fragen:

Welche aktuellen Entwicklungstendenzen lassen sich mit Blick auf Rechtsstaatlichkeit in den Ländern Zentralamerikas ausmachen?
Wer profitiert von einer dysfunktionalen Rechtsstaatlichkeit und welche Auswirkungen hat dies auf die Zivilgesellschaft?
Welche regionalen und internationalen Mechanismen und zivilgesellschaftlichen Initiativen gab es in den letzten Jahren, die sich gegen die Kooptation der Rechtsstaaten engagierten und welche Ideen gibt es heute?
An welchen Stellen setzen aktuell zivilgesellschaftliche Initiativen an und wie kann die internationale Zivilgesellschaft diese unterstützen?
Welche Erwartungen gibt es an die Unterstützung durch die internationale Staatengemeinschaft?

*** Jetzt anmelden über die Webseite der Evangelischen Akademie Bad Boll: https://www.ev-akademie-boll.de/nc/programm/anmeldung/431021.html ***