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Die entscheidenden Wahlen in 2022 // As eleições de 2022 e o futuro da democracia no Brasil
Vertreterinnen und Vertreter sozialer Bewegungen berichten über aktuelle politische Konfliktlinien, ihre eigene Beziehung zu den politischen Parteien und diskutieren ihre Erwartungen und Befürchtungen rund um die Wahlen 2022.

Mit:
Anielle Franco (Instituto Marielle Franco, Brasilien, angefragt)
Nalu Faria (Marcha Mundial das Mulheres, Brasilien)
Moderation und Diskussion: Camila de Abreu (FDCL), Louise Baumann (LAF)

Die diesjährigen Wahlen sind für Brasilien von außerordentlicher Bedeutung: Zwischen Oktober und November diesen Jahres finden die Wahlen für die Präsidentschaft, die Regierungen der Bundesstaaten sowie für die Legislativorgane auf Bundes- und Landesebene statt.

Nach der zersetzenden politischen Polarisierung und der täglichen Bedrohung der demokratischen Institutionen in den vergangenen Jahren kommen die Wahlen einem Plebiszit über die Zukunft der Demokratie im Lande gleich: Werden die Regierungen und Parlamentarier*innen (wieder)gewählt, die sich dem Rechtsstaat verpflichtet fühlen oder eher Politiker*innen, die weiter versuchen werden, die politischen Institutionen von innen heraus zu untergraben? Darüber hinaus sind die Wahlen selbst Gegenstand politischer Auseinandersetzungen: Wird die Radikalisierung einiger politischer Akteurinnen und Akteure die friedliche Durchführung der Wahlen verhindern? Werdensie die Wahlergebnisse akzeptieren?

Die aktuellen Demonstrationen für eine Absetzung der Regierung Bolsonaro wegen Völkermord und Misswirtschaft während der Coronakrise reißen nicht ab. Sie gewinnen weltweit an Unterstützung, aber die regierungsnahen Eliten in Brasilien halten bislang dagegen. Erst 2022 wird gewählt. Bolsonaro deutet schon jetzt an, dass er mit allen Mitteln an der Macht bleiben will.

Nach fast zwei Jahren Pandemie und weit über 550.000 Corona-Toten hat die soziale Ungleichheit in Brasilien dramatisch zugenommen: Hunger, Armut und Perspektivlosigkeit sind in den Alltag vieler Brasilianer*innen zurückgekehrt. Gewalt und Rassismus, der Verlust von Arbeit und demokratischen Rechten gehören wieder zur Lebensrealität einer wachsenden Anzahl von Brasilianer*innen. Die Regierung schuldet vor allem der jungen Generation noch immer eine zukunftsorientierte Perspektive und Politik.