Schlagwort "Politik" (126)

Seit zehn Monaten ist der rechtsextreme Präsident Jair Bolsonaro mit seinem Kabinett, einem ultrarechten Bündnis aus Waffenlobby, Evangelikalen und Großgrundbesitzer*innen, an der Regierungsmacht. Die Polarisierung der brasilianischen Gesellschaft spitzt sich zu und die soziale Lage verschlechtert sich zunehmend – hinreichender Anlass für eine Bestandsaufnahme der aktuellen Konjunktur in Brasilien und einen Blick auf den sozialen … weiterlesen

Demokratie und Menschenrechte sind in Brasilien in höchster Gefahr. Nicht nur die Rhetorik des brasilianischen Präsidenten Bolsonaro, sondern auch eine Vielzahl konkreter Maßnahmen seiner Regierung zielen darauf ab, den Kern der brasilianischen Demokratie auszuhöhlen. Die Menschenrechtssituation in Brasilien hat sich seit dem Amtsantritt Bolsonaros im Januar dieses Jahres dramatisch verschärft.

Der aggressive und rassistische Diskurs der Regierung und insbesondere des Präsidenten richtet sich gegen Frauen, LGBTIQ, Schwarze und Migranten so wie soziale Führungskräfte, Journalist/inn/en und die politische Opposition gleichermaßen. Soziale Bewegungen, NGOs und internationale Organisationen sehen sich damit konfrontiert, dass ihre Arbeit verstärkt überwacht, delegitimiert und kriminalisiert wird. Soziale Errungenschaften werden sukzessive demontiert, demokratische Institutionen untergraben – mit dem Ziel eines neoliberalen Umbaus des brasilianischen Staates.

Guatemala geriet in die internationalen Schlagzeilen, als US Präsident Trump das Land Ende Juli zum „sicheren Drittstaat“ erklärte und den guatemaltekischen Präsidenten Jimmy Morales in erniedrigender Form zwang, dies schriftlich zu bestätigen. Unter diesen Vorzeichen standen die Wahlen am 11. August, die der konservative frühere Chef der Gefängnisverwaltung Alejandro Giammattei gewann. Deutlich verloren hatte die … weiterlesen

Immer zur Jahreswende passiert irgendwas in Peru. 2017 war es zu Heiligabend die Begnadigung von Ex-Präsident Fujimori, am Silvesterabend 2018 die Entbindung zweier aufrechter Staatsanwälte von der Ermittlung bezüglich korrupter Machenschaften. Unmittelbar nach den beiden ausgespro-chenen Maßnahmen regte sich starker Widerstand der Bevölkerung in vielen Städten Perus, der letztlich zur Aufhebung der Entscheidungen führte und sowohl Staatspräsident Kuczynski als auch Oberstaatsanwalt Chávarry um ihre Ämter brachte.

Veranstaltungsreihe im September, Oktober und November 2018 in Berlin und weiteren Orten.