Archiv Publikationen: Handel 2017

Fünf Jahre nach dem vorläufigen Inkrafttreten des Freihandelsabkommen zwischen der EU, Kolumbien und Peru ist es Zeit, in verschiedenen Bereichen Bilanz zu ziehen. Einer dieser Bereiche betrifft den Schutz geistiger Eigentumsrechte, die mit dem EU-Freihandelsabkommen – wie bei anderen Freihandelsabkommen ähnlichen Zuschnitts auch – über die Bestimmungen des TRIPS-Abkommens (Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights) der Welthandelsorganisation WTO ausgedehnt werden.

Erklärvideo zu den Mythen des Freihandels. Ist Freihandel immer gut für alle? Das zumindest wird versprochen und Freihandel weltweit vorangetrieben. Doch ganz so einfach ist es leider nicht… Wie bei Märchen üblich, wird auch hier ein Happy End versprochen. Durch Freihandel würde der Wohlstand aller steigen und Arbeitsplätze geschaffen werden. Aber leider sind Märchen nun mal Märchen und haben mit der Realität nicht allzu viel zu tun. Es mag zutreffen, dass der Wohlstand durch Freihandel steigt, allerdings ist er nicht gerecht verteilt. Die durch globalisierten Handel entstandenen Arbeitsplätze sind häufig prekär und von Ausbeutung geprägt… Es lohnt sich also ein genauerer Blick darauf, wie die Globalisierung gestaltet sein sollte, damit sie wirklich zum Wohle aller beiträgt.

Grundideen, Ausgestaltungen und Auswirkungen ökonomischer Globalisierung.
Die Idee des freien Marktes ist ein wesentliches Element der ökonomischen Globalisierung. Das Ziel dieser Bildungsmaterialien ist, zu diskutieren, was hinter der Idee der freien Märkte steckt und inwiefern es als bestmögliche und womöglich alternativlose Variante der Wirtschaftsorganisation propagiert wird. Wird das gegebene Versprechen, Wohlstand für alle zu schaffen, gehalten? Wenn nicht, warum nicht?

Die europaweiten Proteste gegen die HandelsabkommenTTIP, CETA und TiSA haben erstmals einer größeren Öffentlichkeit die erheblichen sozialen, ökologischen und demokratischen Defizite der europäischen Handelspolitik vor Augen geführt. Die Verhandlungen zu TTIP und TiSA liegen derzeit auf Eis, während einerfolgreicher Abschluss der nationalen Ratifizierungvon CETA in den EU-Mitgliedsstaaten als fraglich gilt. Die tiefe Legitimationskrise der EU-Handelspolitik wurde im Oktober 2016 unübersehbar, als die Vorbehalteder belgischen Provinz Wallonien die CETA-Ratifizierungauf europäischer Ebene kurzzeitig an den Randdes Scheiterns führten.

Mexiko ist ein wichtiger Markt für europäische Unternehmen. In erster Linie allerdings als Durchgangsstation auf dem Weg in den noch viel attraktiveren US-amerikanischen Markt. Durch das nordamerikanische Freihandelsabkommen NAFTA kommen auch europäische Firmen, die in Mexiko produzieren, in den Genuss zollfreier Exporte in den Norden. Doch da US-Präsident Donald Trump NAFTA nun neu verhandelt, ist unklar wie es damit in Zukunft weitergehen wird. Auch vor diesem Hintergrund treiben die Europäische Union und Mexiko die Neuauflage ihres eigenen bestehenden Handelsabkommens voran. Und was aus den intransparenten Verhandlungen heraussickert, lässt nichts Gutes ahnen.

*** deutsche Zusammenfassung und Studie *** Resumen en español y estudio completo *** Berlin/Aachen 2017 Executive Summary On the occasion of their bilateral summit held in June 2015, the European Union (EU) and Mexico agreed to renegotiate the Global Agreement in force since 2000. The main pillar of this bilateral treaty is a free trade … weiterlesen

Unternehmen können gegen Staaten klagen, wenn ihnen ein Gesetz oder eine Entscheidung einen Strich durch die Gewinnrechnung macht. Das ist seit den Verhandlungen zu den Handelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) und Kanada (CETA) allgemein bekannt geworden. Kritik daran kommt nicht allein von Organisationen aus der internationalen Zivilgesellschaft. Der UN-Sonderberichterstatter für die Förderung einer demokratischen und gerechten internationalen Ordnung, Alfred de Zayas, kritisiert die Investor-Staat Streitschlichtungsverfahren (ISDS) scharf: „Ich bin sehr besorgt über den bisherigen und künftigen Einfluss von ISDS auf die Menschenrechte, insbesondere die Regel, die es Investoren erlaubt gegen Gesetze und Beschlüsse zu klagen, wenn diese ihre potentiellen Gewinne gefährden.“

Bei ihrem Gipfeltreffen im Juni 2015 vereinbarten die Europäische Union und Mexiko eine Neuverhandlung des sogenannten Globalabkommens, das zwischen beiden Seiten bereits seit 1997 in Kraft ist. Zentrale Säule dieses Vertrags ist ein Freihandelsabkommen, das im Zuge der Neuverhandlung „modernisiert“ werden soll. Die vorliegende Publikation widmet sich der Frage, welche sozialen, menschenrechtlichen und ökologischen Folgen die „Modernisierung“ des EU-Mexiko- Handelsabkommens nach sich ziehen kann.

*** deutsche Zusammenfassung und Studie *** summary in English *** Resumen Ejecutivo Durante la cumbre en el año 2015 la UE y México acordaron la renegociación del Acuerdo Global que entró en vigor en el año 2000. El eje central de este Acuerdo es un tratado de libre comercio que habría de ser “modernizado” en … weiterlesen

In den letzten Jahren werden immer häufiger Skandale bekannt, die in Verbindung mit dem Handeln transnationaler Konzerne stehen. Gerade die Textilindustrie gerät dabei immer wieder in den Fokus: Sie lässt in Weltmarktfabriken produzieren, wo Arbeitsstandards und Lohnkosten niedrig sind, Sicherheitstauflagen und Gewerkschaftsrechte nur ungenügend durchgesetzt werden. Diese Unternehmenspolitik des „Profits vor Menschenrechten“ führte schon zu schweren Unfällen und Bränden in den Fabriken; Rana Plaza in Bangladesch ist wohl die bekannteste Tragödie.