Straflosigkeit

No_al_Punto_Final

Fr, 22.03.2019So, 24.03.2019
Landnahme, Menschenrechte, Rohstoffe, Straflosigkeit
Tagung

Land - Leute - Lucha

Kämpfe um Land und Selbstbestimmung in Zentralamerika - 3. Tagung des Runden Tisch Zentralamerika

Die Ausbeutung natürlicher Ressourcen schreitet in Zentralamerika voran – wie in vielen Regionen des Globalen Südens. Die Ausweitung der Agrarindustrie und ein am Export von Rohstoffen orientiertes Wirtschaftsmodell sollen „Wachstum und Entwicklung“ in den Ländern vorantreiben. Dabei gefährden beispielsweise Projekte im Bergbau, Wasserkraft oder Monokulturen die Naturräume, Lebensgrundlagen und die Ernährungssouveränität der betroffenen Gemeinden unmittelbar. Die Durchsetzung eines ökonomischen Modells, das international verankerte wirtschaftliche, soziale, kulturelle und ökologische Rechte missachtet, ist laut einer aktuellen Studie von CIPRODEH einer von drei Hauptfaktoren für Konflikte in der Region. Es geht in den meisten Staaten Zentralamerikas zudem mit einer fortschreitenden Zerstörung demokratischer und rechtsstaatlicher Institutionen und der Militarisierung von Staat und Gesellschaft einher.
In der Evangelischen Akademie Bad Boll, Akademieweg 11, 73087 Bad Boll

Mi, 20.02.2019 / 19:00 – 20:30
FDCL
Español, Menschenrechte, Straflosigkeit
Veranstaltung

Victoria histórica! Nuestra lucha por la justicia.

Charla con Nelly Cárcamo, presidenta de la Unión de Ex Prisioneros Políticos de Chile (UNexPP), sobre política de derechos humanos posdictadura en Chile.

El 21 de diciembre de 2018, la Unión de Ex Prisioneros Políticos de Chile (UnexPP), festejó el histórico fallo, en que la Corte Interamericana de Derechos Humanos en San José de Costa Rica, estableció una sentencia, en la que encontró a Chile responsable por falta de acceso judicial a reparaciones. Mehr Infos…

Di, 22.01.2019
Menschenrechte, Straflosigkeit
Pressemitteilung

Justizversagen Colonia Dignidad:

Staatsanwaltschaft Münster hält eigene Ermittlungen für unnötig und stellt Verfahren wegen Mordes gegen Colonia-Bewohner ein

[Münster/Berlin 22.01.2019] Die nordrhein-westfälische Justiz hat heute ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren wegen Mordes gegen den ehemaligen Bewohner der Colonia Dignidad Reinhard Döring eingestellt [1]. Das gegen Döring im August 2016 eingeleitete Verfahren wurde nach zweieinhalb Jahren ohne Anhörung des Beschuldigten und offensichtlich auch ohne Anhörung von verfügbaren Zeugen eingestellt. Gesprächsangebote, Hinweise und Anregungen von Menschenrechtsanwält_innen blieben unbeantwortet oder ungehört. Eigene Ermittlungsschritte – außer Nachfragen an die chilenische Justiz – blieben anscheinend vollständig aus.

30.12.2018
Extraktivismus, Klima/Biodiversität, Konzernkritik, Multimedia, Straflosigkeit
Audio

Ölverseuchung im Amazonas

Indigene und Kleinbauern in Ecuador kämpfen für Gerechtigkeit

David gegen Goliath: So könnte man die juristische Auseinandersetzung zwischen ecuadorianischen Kleinbauern und Indigenen und dem Öl-Riesen Chevron treffend umschreiben. Fast drei Jahrzehnte lang, von 1967 bis 1992, leitete das Unternehmen Texaco, mit dem Chevron im Jahr 2001 fusionierte, giftige Abfallstoffe in das Amazonas-Gebiet des südamerikanischen Landes. 2011 verurteilte ein ecuadorianisches Gericht das Unternehmen zu einer Entschädigungszahlung von 9,5 Milliarden US-Dollar an die Betroffenen. Doch mittlerweile hat sich das Blatt gewendet: Statt Chevron müssen sich nun die Kläger vor Gericht verantworten – und haben selbst noch keinen Cent gesehen. Jessica Zeller über die Hintergründe einer Auseinandersetzung um Wahrheit und Gerechtigkeit.

Mo, 10.12.2018 / 17:00
Menschenrechte, Straflosigkeit
Kundgebung

Freiheit für die politischen Gefangenen in Nicaragua

Aufruf Berliner Organisationen zum Tag der Menschenrechte am 10. Dezember 2018

In Nicaragua protestieren seit April 2018 große Teile der Bevölkerung gegen die Regierung des Präsidenten Daniel Ortega. Er und seine Ehefrau Rosario Murillo, die seit Januar 2017 auch Vizepräsidentin ist, beantworten die Proteste seit Beginn mit brutaler Gewalt, die kaum jemand für möglich gehalten hat. Der Staat mordet, inhaftiert, verfolgt.
Kommt zur Mahnwache für die Freilassung der politischen Gefangenen in Nicaragua
Montag, 10. Dezember um 17 Uhr
auf dem Wittenbergplatz in Berlin-Schöneberg

Mo, 22.10.2018 / 18:30 – 20:30
FDCL
Español, Landnahme, Menschenrechte, Straflosigkeit
Veranstaltung

Charla con la abogada y activista mapuche Natividad Llanquileo

Gespräch mit der Mapuche-Anwältin Natividad Llanquileo

El grupo de solidaridad con la lucha mapuche del FDCL en Berlin les invita a un conversatorio con Natividad Llanquileo, activista mapuche, abogada y presidenta del CIDSUR- organización cuya tarea está orientada a investigar y documentar situaciones de vulneración de DD.HH y brindar defensa jurídica a personas criminalizadas por el Estado chileno por su participación en actos relacionados a la protesta social.

Mi, 17.10.2018 / 16:30 – 21:00
English, Menschenrechte, Straflosigkeit
Veranstaltung

20 Jahre nach der Pinochet-Verhaftung:

Transnationale Gerechtigkeit damals und heute

Um 16:30 – 21:00 Uhr
Berliner Abgeordnetenhaus
Niederkirchnerstraße 5, 10117 Berlin
Die Geschichte und Gegenwart Berlins hat etliche Bezüge zu schweren Menschenrechtsverletzungen, aber auch zu deren Aufarbeitung: In Berlin kam am 18. Oktober 1945 das Internationale Militärgericht zusammen, das später in den Nürnberger Prozessen über die Verbrechen der Nationalsozialisten verhandelte. In Berlin feierten Überlebende und Betroffene der Diktatur von Augusto Pinochet dessen Verhaftung am 17. Oktober 1998 in London. Und im selben Jahr verfolgten Berliner Jurist_innen, Politiker_innen und zivilgesellschaftliche Akteur_innen auch die Gründung des Internationalen Strafgerichtshofs.

Di, 16.10.2018 / 18:30
Menschenrechte, Straflosigkeit
Veranstaltung

Verbrechen (in) der Colonia Dignidad: Verfolgung der Täter_innen in Chile und Deutschland

Um 18:30 Uhr
Kulturzentrum Fabrik Heeder
Virchowstr. 130, 47805 Krefeld
Sie sind entsetzt und sprachlos, werden aber weiter um Gerechtigkeit kämpfen – die Überlebenden der Verbrechen in der Colonia Dignidad wollen die Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf im Fall Hartmut Hopp nicht ohne Weiteres hinnehmen. Das Gericht lehnte es Ende September 2018 ab, dass Hopp – ehemaliger Arzt der deutschen Sektensiedlung in Chile und rechte Hand von Gründer Paul Schäfer – seine chilenische Haftstrafe in Deutschland verbüßen muss.

Mi, 26.09.2018
Menschenrechte, Straflosigkeit
Pressemitteilung

Beschluss des OLG Düsseldorf lehnt Vollstreckung der chilenischen Verurteilung von Hartmut Hopp ab

Justizversagen im Fall Colonia Dignidad nimmt kein Ende

[Berlin, 26.09.2018] Die bundesdeutsche Justiz ermittelt seit fast sechs Jahrzehnten ergebnislos gegen Täter der Colonia Dignidad (CD). Seit den ersten Ermittlungen gegen Paul Schäfer im Jahr 1961 wurde hierzulande keine einzige Anklage gegen Täter der CD erhoben. Nach jahrzehntelangen Ermittlungen bei der Staatsanwaltschaft Bonn ermittelt die Staatsanwaltschaft Krefeld nunmehr seit sieben Jahren gegen Hartmut Hopp. Laut Oberstaatsanwalt Axel Stahl sei man in den Ermittlungsverfahren wegen Mordes, Körperverletzung und Beihilfe zum sexuellen Missbrauch jedoch noch sehr weit von einem hinreichenden Tatverdacht entfernt [1]. Mit der gestrigen Entscheidung des OLG Düsseldorf [2] zugunsten von Hartmut Hopp geht das bundesdeutsche Justizversagen in die nächste Runde. Chile hatte Deutschland um die Vollstreckung eines rechtskräftigen chilenischen Urteils zu fünf Jahren Haft gegen Hopp aus dem Jahr 2013 gebeten. Damit verwirft das OLG die Möglichkeit erstmalig in Deutschland einen Täter der CD ins Gefängnis zu schicken. Hopp war 2011 aus Chile nach Deutschland geflüchtet und lebt seitdem straflos in Krefeld. Weitere mögliche Täter der CD, gegen die ebenfalls chilenische Haftbefehle erlassen wurden, leben ebenfalls seit Jahren straflos in der Bundesrepublik.

Mo, 27.08.2018
Español, Menschenrechte, Straflosigkeit
Beitrag

Organizaciones internacionales denunciamos negligencia estatal en el caso de Berta Cáceres

Tegucigalpa, 27 de agosto de 2018.– Organizaciones internacionales expresamos preocupación ante la persistente negligencia de las autoridades hondureñas en el proceso de investigación por el asesinato de Berta Cáceres Flores y la tentativa de asesinato del defensor Gustavo Castro. En este sentido, resulta censurable que, a dos semanas de iniciarse el juicio oral y público … weiterlesen