Straflosigkeit

No_al_Punto_Final

Mo, 10.12.2018 / 17:00
Menschenrechte, Straflosigkeit
Kundgebung

Freiheit für die politischen Gefangenen in Nicaragua

Aufruf Berliner Organisationen zum Tag der Menschenrechte am 10. Dezember 2018

In Nicaragua protestieren seit April 2018 große Teile der Bevölkerung gegen die Regierung des Präsidenten Daniel Ortega. Er und seine Ehefrau Rosario Murillo, die seit Januar 2017 auch Vizepräsidentin ist, beantworten die Proteste seit Beginn mit brutaler Gewalt, die kaum jemand für möglich gehalten hat. Der Staat mordet, inhaftiert, verfolgt.
Kommt zur Mahnwache für die Freilassung der politischen Gefangenen in Nicaragua
Montag, 10. Dezember um 17 Uhr
auf dem Wittenbergplatz in Berlin-Schöneberg

Mo, 22.10.2018 / 18:30 – 20:30
FDCL
Español, Landnahme, Menschenrechte, Straflosigkeit
Veranstaltung

Charla con la abogada y activista mapuche Natividad Llanquileo

Gespräch mit der Mapuche-Anwältin Natividad Llanquileo

El grupo de solidaridad con la lucha mapuche del FDCL en Berlin les invita a un conversatorio con Natividad Llanquileo, activista mapuche, abogada y presidenta del CIDSUR- organización cuya tarea está orientada a investigar y documentar situaciones de vulneración de DD.HH y brindar defensa jurídica a personas criminalizadas por el Estado chileno por su participación en actos relacionados a la protesta social.

Mi, 17.10.2018 / 16:30 – 21:00
English, Menschenrechte, Straflosigkeit
Veranstaltung

20 Jahre nach der Pinochet-Verhaftung:

Transnationale Gerechtigkeit damals und heute

Um 16:30 – 21:00 Uhr
Berliner Abgeordnetenhaus
Niederkirchnerstraße 5, 10117 Berlin
Die Geschichte und Gegenwart Berlins hat etliche Bezüge zu schweren Menschenrechtsverletzungen, aber auch zu deren Aufarbeitung: In Berlin kam am 18. Oktober 1945 das Internationale Militärgericht zusammen, das später in den Nürnberger Prozessen über die Verbrechen der Nationalsozialisten verhandelte. In Berlin feierten Überlebende und Betroffene der Diktatur von Augusto Pinochet dessen Verhaftung am 17. Oktober 1998 in London. Und im selben Jahr verfolgten Berliner Jurist_innen, Politiker_innen und zivilgesellschaftliche Akteur_innen auch die Gründung des Internationalen Strafgerichtshofs.

Di, 16.10.2018 / 18:30
Menschenrechte, Straflosigkeit
Veranstaltung

Verbrechen (in) der Colonia Dignidad: Verfolgung der Täter_innen in Chile und Deutschland

Um 18:30 Uhr
Kulturzentrum Fabrik Heeder
Virchowstr. 130, 47805 Krefeld
Sie sind entsetzt und sprachlos, werden aber weiter um Gerechtigkeit kämpfen – die Überlebenden der Verbrechen in der Colonia Dignidad wollen die Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf im Fall Hartmut Hopp nicht ohne Weiteres hinnehmen. Das Gericht lehnte es Ende September 2018 ab, dass Hopp – ehemaliger Arzt der deutschen Sektensiedlung in Chile und rechte Hand von Gründer Paul Schäfer – seine chilenische Haftstrafe in Deutschland verbüßen muss.

Mi, 26.09.2018
Menschenrechte, Straflosigkeit
Pressemitteilung

Beschluss des OLG Düsseldorf lehnt Vollstreckung der chilenischen Verurteilung von Hartmut Hopp ab

Justizversagen im Fall Colonia Dignidad nimmt kein Ende

[Berlin, 26.09.2018] Die bundesdeutsche Justiz ermittelt seit fast sechs Jahrzehnten ergebnislos gegen Täter der Colonia Dignidad (CD). Seit den ersten Ermittlungen gegen Paul Schäfer im Jahr 1961 wurde hierzulande keine einzige Anklage gegen Täter der CD erhoben. Nach jahrzehntelangen Ermittlungen bei der Staatsanwaltschaft Bonn ermittelt die Staatsanwaltschaft Krefeld nunmehr seit sieben Jahren gegen Hartmut Hopp. Laut Oberstaatsanwalt Axel Stahl sei man in den Ermittlungsverfahren wegen Mordes, Körperverletzung und Beihilfe zum sexuellen Missbrauch jedoch noch sehr weit von einem hinreichenden Tatverdacht entfernt [1]. Mit der gestrigen Entscheidung des OLG Düsseldorf [2] zugunsten von Hartmut Hopp geht das bundesdeutsche Justizversagen in die nächste Runde. Chile hatte Deutschland um die Vollstreckung eines rechtskräftigen chilenischen Urteils zu fünf Jahren Haft gegen Hopp aus dem Jahr 2013 gebeten. Damit verwirft das OLG die Möglichkeit erstmalig in Deutschland einen Täter der CD ins Gefängnis zu schicken. Hopp war 2011 aus Chile nach Deutschland geflüchtet und lebt seitdem straflos in Krefeld. Weitere mögliche Täter der CD, gegen die ebenfalls chilenische Haftbefehle erlassen wurden, leben ebenfalls seit Jahren straflos in der Bundesrepublik.

Mo, 27.08.2018
Español, Menschenrechte, Straflosigkeit
Beitrag

Organizaciones internacionales denunciamos negligencia estatal en el caso de Berta Cáceres

Tegucigalpa, 27 de agosto de 2018.– Organizaciones internacionales expresamos preocupación ante la persistente negligencia de las autoridades hondureñas en el proceso de investigación por el asesinato de Berta Cáceres Flores y la tentativa de asesinato del defensor Gustavo Castro. En este sentido, resulta censurable que, a dos semanas de iniciarse el juicio oral y público … weiterlesen

Do, 09.08.2018
Landwirtschaft, Menschenrechte, Straflosigkeit
Beitrag

Freilassung der 11 Bauern von Curuguaty sechs Jahre nach der gewaltsamen Niederschlagung des Protests

Am 26. Juli 2018 hat die Strafkammer des Obersten Gerichtshofes von Paraguay die Verurteilung der elf Bauern im Fall Curuguaty aufgehoben. Der Freispruch der Angeklagten wurde mit fehlerhaften Ermittlungen seitens der Staatsanwaltschaft begründet. Gegenwärtig sind noch vier Bauern inhaftiert, die aufgrund des Urteils entlassen werden müssen. Menschenrechts- und andere Organisationen begrüßen das Urteil als historische … weiterlesen

Mo, 02.07.2018
Menschenrechte, Straflosigkeit
Beitrag

Berichterstattung zu Aufarbeitung der Colonia Dignidad-Verbrechen

Die Bundesregierung musste bis zum 30.06. dem Bundestag ein Konzept über einen Hilfsfonds für die Opfer und die Errichtung einer Gedenkstätte in der ehemaligen Colonia Dignidad vorlegen. Das Konzept ist öffentlich noch nicht bekannt, soeben veröffentlichte Spiegelonline jedoch folgende Meldung dazu: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/colonia-dignidad-deutschland-will-nichts-an-opfer-zahlen-a-1216118.html
Die im Bundestagsantrag an mehreren Punkten geforderte Beteiligung von Expert_innen und Betroffenen wurde bislang nicht umgesetzt.

Di, 12.06.2018 / 19:00
FDCL
Español, Menschenrechte, Straflosigkeit
Abendveranstaltung

Colonia Dignidad – wie steht es um die Aufarbeitung?

Colonia Dignidad – Cómo avanza el esclarecimiento de los crímenes?

Im Juni vergangenen Jahren hat der Bundestag einstimmig einen Entschließungsantrag zur Aufarbeitung der Verbrechen der Colonia Dignidad verabschiedet. Darin wird die Bundesregierung aufgefordert, gemeinsam mit dem chilenischen Staat die juristische, politische und historische Aufarbeitung voranzubringen. Bis zum 30.6.2018 sollen Konzepte für Hilfsmaßnahmen für die Opfer und die Errichtung einer Gedenkstätte der Colonia Dignidad vorgelegt werden.
En junio del 2017 el parlamento alemán votó en forma unánime una resolución que exige el esclarecimiento de los crímenes de la Colonia Dignidad. En esta resolución el parlamento insta al gobierno alemán a que promueva el esclarecimiento jurídico, político e histórico. Hasta el 30.6.2018 el gobierno tiene que presentar conceptos sobre ayudas a las víctimas de la Colonia Dignidad y para la instalación de un sitio de memoria en el lugar.

Di, 29.05.2018 / 19:00
FDCL
Straflosigkeit
Veranstaltung

Diskussionsabend zur aktuellen politischen Lage in Peru

Mit Álvaro Masquez Salvador

Hiermit möchten wir alle Peru-Interessierten mal wieder einladen zu einem sicher spannenden Diskussionsabend zur aktuellen politischen Lage in Peru: Die aktuellen zersplitterten politischen Kräfte und Parteien im Land – ein neuer Präsident und eine neue Regierung ohne Neuwahlen – die „Fujimoristas“ nach der Haftentlassung des Ex-Diktators Fujimori durch einen korrupten Deal – die Linke und ihre Strategien: Wie kann in Peru eine demokratische und gerechtere Zukunft aussehen und mitgestaltet werden?