Straflosigkeit

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Mo, 29.03.2021
Menschenrechte, Multimedia, Straflosigkeit
Beitrag

Videomitschnitte: Kriminalisierung von Menschenrechtsverteidiger*innen in Zentralamerika

Aus Recht wird Unrecht! Kriminalisierung von Menschenrechtsverteidiger*innen in Zentralamerika Online-Diskussion am 25.03.2021 zur neu erschienenen Publikation von Mitgliedsorganisationen des Runden Tisches Zentralamerika Hier geht es zum Mitschnitt (Deutsch) Und zum Mitschnitt auf Spanisch

Do, 25.03.2021 / 18:00 – 20:00
Menschenrechte, Straflosigkeit
Veranstaltung

Aus Recht wird Unrecht! Kriminalisierung von Menschenrechtsverteidiger*innen in Zentralamerika

Online-Diskussion zur neu erschienenen Publikation von Mitgliedsorganisationen des Runden Tisches Zentralamerika

Seit Jahren nimmt die Einschränkung von zivilgesellschaftlichen Handlungsspielräumen in Zentralamerika zu, begleitet von gezielten Attacken auf Menschenrechtsverteidiger*innen.
Haft im Hochsicherheitsgefängnis wegen Beteiligung an Demonstrationen, jahrelange Untersuchungshaft ohne Aussicht auf faire Verfahren, verbotene Menschenrechtsorganisationen, Verfolgung von friedlichem Protest – das sind nur einige Facetten der drastisch zunehmenden Kriminalisierung von Menschenrechtsverteidiger*innen.

30.12.2020
Menschenrechte, Straflosigkeit
Dossier

Kriminalisierung von Menschenrechtsverteidiger*innen in Zentralamerika

Menschenrechtsverteidiger*innen werden weltweit bedroht und verfolgt, stigmatisiert und diffamiert, zu Unrecht angezeigt, verhaftet, verletzt oder gar ermordet. Einige verschwinden spurlos. Auch in Zentralamerika zeigt sich dieses Phänomen immer häufiger.

Während der Großteil dieser Angriffe auf Menschenrechtsverteidiger*innen straflos bleibt, nimmt der Einsatz des Strafrechts und der Gesetzgebung mit dem Ziel, die Arbeit von Menschenrechtsverteidiger*innen zu verhindern, stark zu. Was Kriminalisierung von anderen Übergriffen gegen Menschenrechtsverteidiger*innen unterscheidet, ist der gezielte Einsatz des Gesetzes gegen sie. Dadurch erlangen Repressalien einen Anschein von Legitimität: Menschenrechtsverteidiger*innen bekommen die Allmacht des Staates und großer Unternehmen zu spüren. Das Unrecht, das ihnen widerfährt, wird von den Autoritäten als rechtmäßige Handlung dargestellt. Teilweise werden dafür neue, sogar verfassungswidrige Gesetze eingeführt.

29.12.2020
Menschenrechte, Multimedia, Straflosigkeit
Audio

Colonia Dignidad - Der zähe Weg zu einer Gedenkstätte

Foto: Jorge Soto

In der 1961 von Deutschen in Südchile errichteten Siedlung Colonia Dignidad wurden 40 Jahre lang schwerste Menschenrechtsverbrechen begangen. Viele der dort verübten Taten sind bis heute nicht aufgeklärt. Eine deutsch-chilenische Regierungskommission hat vor einigen Jahren beschlossen, eine Gedenkstätte zu errichten. Der Weg dorthin verläuft jedoch schleppend.

Fr, 11.12.2020
English, Konzernkritik, Menschenrechte, Straflosigkeit
Pressemitteilung

Chevron’s Impunity in Ecuador:

Urgent Call from International Civil Society

In solidarity with tens of thousands of people affected by the biggest environmental disaster that has hit the Ecuadorian Amazon, more than 150 organizations, networks,
movements, and unions –representing more than 285 million people internationally –
are asking the government of Ecuador to appeal the arbitration award issued by the
Dutch justice system in favor of the oil transnational Chevron.

Fr, 06.11.2020 / 10.00 – 12:00
Español, Menschenrechte, Straflosigkeit
Veranstaltung

Colombia: Lanzamiento del libro „Mi Vida y El Palacio“

Este libro no sólo es un acto de justicia poética sino una profunda reflexión sobre una de las peores tragedias que ha vivido Colombia. La toma y retoma del Palacio de Justicia fue un punto de inflexión para cientos de familias que quedaron atravesadas, literalmente, entre las violencias de la guerrilla y del Estado. Carlos … weiterlesen

07.10.2020
Menschenrechte, Multimedia, Straflosigkeit
Audio
Ute Löhning und Jan Stehle

„In Argentinien wäre er längst verurteilt und verhaftet“

Protest gegen deutsch-argentinischen Ex-Militär Kyburg in Berlin

Seit sieben Jahren lebt der Deutsch-Argentinier Luís Esteban Kyburg in Berlin. In Argentinien gilt der Ex-Militär wegen Folter und Mord an Oppositionellen während der Diktatur als dringend tatverdächtig. Doch Kyburg entzog sich der dortigen Justiz und setzte sich nach Deutschland ab. Er wird mit internationalem Haftbefehl gesucht, und auch die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen ihn. Angehörige von Verschwundenen riefen zur Demonstration durch Kyburgs Wohngegend auf.

Fr, 25.09.2020
Konzernkritik, Menschenrechte, Straflosigkeit
Beitrag

Volkswagen do Brasil und die Militärdiktatur: Kritik trotz Entschädigungszahlungen

Einigung stellt einen ersten Schritt zur Übernahme historischer Verantwortung dar, doch Sprachregelung, Spendencharakter und Unvollständigkeit der Entschädigungen lassen Zweifel an echtem Schuldeingeständnis von Volkswagen. Volkswagen do Brasil hat sich im Rahmen der seit Ende 2017 in São Paulo stattfindenden außergerichtlichen Verhandlungen unter Vermittlung der brasilianischen Bundesstaatsanwaltschaft dazu bereit erklärt, Entschädigungszahlungen zu leisten. Damit stellt sich … weiterlesen

16.06.2020
Menschenrechte, Multimedia, Straflosigkeit
Audio

Honduras: Gefangen in Zeiten von Covid-19

Radiobeitrag in Kooperation mit dem NPLA e.V.

Aufgrund der Corona-Pandemie hat die UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet Regierungen weltweit dazu aufgefordert, besonders gefährdete Inhaftierte und solche mit geringen Haftstrafen vorzeitig zu entlassen. Die honduranischen Behörden haben schon damit begonnen. Doch wer tatsächlich vorzeitig aus dem Gefängnis darf, ist fraglich. Denn Umweltaktivisten sitzen in Honduras weiter ohne rechtliche Begründung in U-Haft – und gerade ihre Gegner könnten von den Hafterleichterungen profitieren.