EU-SICA/ SIECA: Zentralamerikanisches Integrationssystem(Sistema de Integración Centroamericano)/ Zentralamerikanisches Wirtschaftliches Integrationssystem (Sistema de Integración Económica Centroamericano): Costa Rica, El Salvador, Guatemala, Honduras, Nicaragua, Panama EU-CAN/ SAI: Andine Nationengemeinschaft (Comunidad Andina de Naciones)/ Andines Integrationssystem (Sistema Andina de Integración): Venezuela, Kolumbien, Ecuador, Peru, Bolivien

Einleitung

Gegenstand des vorliegenden Papiers sind die Hintergründe und Einschätzungen zum aktuellen Stand der Handelsvereinbarungen der Europäischen Union mit Zentralamerika (EU-SICA, Sistema de Integración Centroamericano und SIECA, Sistema de Integración Económica Centroamericano) und der Andengemeinschaft (EU-CAN, Comunidad Andina de Naciones und SAI, Sistema Andino de Integración).

Dieses Dokument basiert auf einer Desktopauswertung und ist als Handreichung zur Analyse der Implikationen der EU-Handelspolitik hinsichtlich der Aspekte der Kohärenz und sozialen Kohäsion zu verstehen. Aktuelle Brisanz gewinnen die Beziehungen der EU mit den Regionen SICA und CAN durch einige bemerkenswerte aktuelle Vorgänge:

1. das vorläufige Scheitern eines multilateralen Abkommens der USA mit den lateinamerikanischen Ländern auf Grundlage einer großen Freihandelszone ALCA, das sich auf dem Gipfel der amerikanischen Staats- und Regierungschefs im argentinischen Mar del Plata Ende 2005 manifestierte,

2. der im April 2006 proklamierte Austritt Venezuelas aus der Andengemeinschaft und der Beitritt Venezuelas als Vollmitglied in den Mercosur, sowie die Initiative der brasilianischen Regierung zur Aufnahme Boliviens als Vollmitglied in den Mercosur vom November 2006,

3. alternative politische Initiativen mit dem Ziel der regionalen Integration der Regierung Venezuelas (ALBA, Alternativa Bolivariana), sowie neue Ansätze zur Kooperation zwischen Unternehmen mit Staatsbeteiligung (Petrosur) und der Kooperationsvertrag zwischen Venezuela, Kuba und Bolivien (TCP, Tratado de Comercio entre los Pueblos),

4. das zunehmende Auftreten freihandelsskeptischer oder -kritischer Positionen lateinamerikanischer Regierungen und zivilgesellschaftlicher Akteure auf der einen Seite- und einer fundamentalen Polarisierung innerhalb der lateinamerikanischen Gesellschaften andererseits. Dies manifestiert sich im allgemeinen Aufschwung und durch die Wahlerfolge neoliberaler politischer Kräfte 2006 in Costa Rica, Kolumbien, Peru und Mexiko, sowie durch die zunehmende Polarisierung innerhalb der lateinamerikanischen Gesellschaften (z.B. durch Bildung von Plattformen von US-Sicherheitskräften, Vertretern nationaler Oligarchien, multinationaler Unternehmen und paramilitärischer Kräfte in Bolivien und Venezuela, unterstützt von einzelnen politischen Akteuren der EU nach dem Vorbild der Antiregierungsallianz von Chile 1973) auf der anderen Seite.

Gegenstand des vorliegenden Papiers ist der aktuelle Prozess der Verhandlungen zwischen der Europäischen Union über Assoziationsabkommen mit Zentralamerika und der Andengemeinschaft im Kontext der Globalabkommen EU-Chile und EU-Mexiko und im Kontext der Verhandlungen zwischen der EU und dem MERCOSUR. Während mit Kohärenz die Ausgewogenheit unterschiedlicher Aspekte von Assoziation und Kooperation der EU gemeint ist, steht demgegenüber der Begriff der sozialen Kohäsion unmittelbar für die Wirkungen in Partnerländern, mit denen Assoziationsvereinbarungen getroffen werden.

Ausgehend von den bisherigen Arbeiten des FDCL zur Region MERCOSUR werden daraus mögliche Schlussfolgerungen für eine Bearbeitung des Themas zu den Regionen CAN und SICA abgeleitet. Zu diesem Zweck werden Strategien, normative Ansprüche, Szenarien, Interessenlagen und mögliche Auswirkungen analysiert.

Inhalt

Abkürzungsverzeichnis und Glossar

0. Einleitung

1. Allgemeiner Stand der Vereinbarungen der EU mit den Regionen SICA und CAN

2. Zum Primat von Kohärenz und sozialer Kohäsion

2.1 Verschiebungen des Kohärenzparadigmas im Kontext der globalen Konkurrenz

2.2 Integrationsprozesse EU-Lateinamerika

2.2.1 Handelsvereinbarungen der EU mit Lateinamerika

2.2.2 Der Weg zu Abkommen der ‚Vierten Generation’

3. Der Verhandlungsprozess EU-SICA und EU-CAN auf Basis der ‚Abkommen der vierten Generation’

3.1 EU-SICA/ SIECA: Parität mit CAFTA? 22

3.2 EU-CAN

4. Schlussfolgerungen

5. Verwendete Dokumente

Impressum

Studie verfasst von Ronald Köpke (ronald.koepke@nexgo.de), Mitarbeiter im FDCL

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Förderer

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