Eine Reihe von Entwicklungen sorgt derzeit für ein erneuertes Interesse an Fragen globaler Produktion und abhängiger Entwicklung. Immer häufi ger bilden die Auswirkungen der Liberalisierung auf die industrielle Entwicklung peripherer Ökonomien einen Streitpunkt bi- und multilateraler Freihandelsverhandlungen. Regierungen Lateinamerikas, Afrikas und Asiens setzen sich in konzertierterer Form als in früheren Jahren für die Erweiterung ihrer industriepolitischen Handlungsspielräume ein, die durch globale Wertschöpfungsketten und das internationale Handelsregime immer stärker eingeengt werden. Diese Bemühungen zeitigten auch einzelne Erfolge: So vereitelte eine breite Koalition bei der Konferenz der Welthandelsorganisation 2003 in Cancún den Versuch der Europäischen Union, ein globales Investitionsabkommen zu verhandeln, das nach der WTO-Logik auf erleichterten Marktzugang und eben nicht den Schutz der „Infant Industries“ in der Peripherie ausgelegt wäre. Ebenso gehen Entwicklungsländer bei den für moderne Netzwerkproduktion immer bedeutsameren geistigen Eigentumsrechten in Stellung. Eine Gruppe von 14 Regierungen unter Führung Brasiliens und Argentiniens ergriff die Initiative für  eine Entwicklungsagenda bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum WIPO. Ihr Ziel ist eine entwicklungsorientierte Reform der internationalen Normsetzung beim geistigen Eigentum, die durch Beschränkungen von Copyrights und Patenten einen Technologie- und Wissenstransfer ermöglichen würde.  Die auf multilateraler Ebene ausgetragenen Kämpfe für industriepolitische Freiräume fi nden ihre Fortsetzung im Kontext bilateraler und interregionaler Liberalisierungsverhandlungen. Bilaterale Handelverträge ermöglichen wesentlich tiefere Eingriffe in die nationale Industriepolitik als es im multilateralen Rahmen jemals möglich wäre. So  umfassen beispielsweise die laufenden Verhandlungen zwischen der EU und dem MERCOSUR über eine interregionale Freihandelszone die im Rahmen der WTO vorläufi g gescheiterten Investitionsregelungen.

Inhalt

Vorwort: Thomas Fritz, Christian Russau

Thomas Fritz: Globale Produktion, Polarisierung und Protest

1. Vernetzte Produktion: Polarisierung oder Konvergenz?
2. Akkumulation, Monopol und Krise
3. Imperiale Bindungen: Der Nachkriegsboom der Direktinvestitionen3.1. Investitionen und Importsubstitution
4. Kapitalexport und Klassenbildung
5. Die Umschaltkrise der 70er und 80er Jahre5.1. Finanzkrisen und Akkumulation von FDI
6. Globale Wertschöpfungsketten6.1. Die japanische Rohstoffperipherie6.2. Das Produktionsnetzwerk der Automobilindustrie
6.3. Kontraktfertigung in der Elektroindustrie
6.4. Industrialisierung und Wohlstandskluft
6.5. „Chain Governance“ und Wertschöpfungshierarchie
6.6. Der transnationale ideelle Gesamtkapitalist
7. Globale Produktion, Polarisierung und Protest
8. Literatur

Christian Russau: Investitionsregime in den EU-MERCOSUR-Verhandlungen

1. Durchsetzung internationaler Investitionsregime zwischen Europäischer Union (EU) und dem Gemeinsamen Markt des Südens (MERCOSUR)?
2. Der regulative Status quo für ausländische Direktinvestitionen in den vier MERCOSUR-Staaten
3. Investitionsregime im EU-MERCOSUR-Verhandlungspoker: Verlaufsanalyse des Zeitraumes von März 2004 bis Oktober 2004
4. Bilaterale Investitionsabkommen versus entwicklungsfördernder Politikgestaltung
5. Fazit
6. Literatur
[english version: Investment Regimes in the EU-MERCOSUR negotiations]

Cícero Gontijo: Die Veränderungen im Patentsystem – von der Pariser Verbandsübereinkunft zum TRIPS-Abkommen. Die Position Brasiliens

1. Freihandel versus Monopole
1.1. Die Pariser Verbandsübereinkunft und die eigenständige Gesetzgebung der Mitgliedsstaaten
1.2. Pflicht zur Offenlegung und zur lokalen Ausübung im Ursprung
1.3. Starke und schwache staatliche Kontrollinstrumente: Verfall bzw. Zwangslizenz
1.4. Das TRIPS-Abkommen: Starre Monopole in den Zeiten des Freihandels
1.5. Abschaffung des Verfalls und Einführung der schwachen Zwangslizenz
2. Konsequenzen von TRIPS für Entwicklungsländer
2.1 Patente als Reservierung von Märkten zugunsten der  Inhaber
2.2 Preise für nicht substituierbare Produkte
2.3 Ablehnung des Patentsystems im Zusammenhang mit der AIDS-Problematik
3. Die Position Brasiliens3.1 Das Recht des Staates auf lokale Ausübung
3.2 TRIPS PLUS verhindern-Aktiv in der WTO für TRIPS-  Modifizierung
3.3 Brasiliens WIPO-Initiative
4. Schlussfolgerungen

Impressum

© FDCL, Berlin, Oktober 2005, 1.Aufl .
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Nachdruck bei Quellenangabe erwünscht – Belegexemplar erbeten
Berlin, Oktober 2005

ISBN: 3-923020-31-7
Thomas Fritz, Christian Russau, Cícero Gontijo
Produktion der Abhängigkeit:
Wertschöpfungsketten . Investitionen . Patente
© FDCL, Berlin, Oktober 2005, 1.Aufl .
Beitrag von Cícero Gontijo: „AS TRANSFORMAÇÕES DO SISTEMA DE PATENTES – DA CONVENÇÃO
DE PARIS AO ACORDO TRIPS. A posição brasileira“ (Studie erstellt im Auftrag der Heinrich Böll
Stiftung, Rio de Janeiro, und des Forschungs- und Dokumentationszentrums Chile – Lateinamerika
(FDCL), Berlin; erstveröffentlicht im Mai 2005 vom FDCL unter:
http://www.fdcl-berlin.de/index.php?id=546);
Übersetzung aus dem brasilianischen Portugiesisch von Andrea Carina Ceschi

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