Kommende Veranstaltungen

Viele lateinamerikanische Länder setzen zur Lösung ihrer wirtschaftlichen Probleme noch immer auf ungezügelten Rohstoffabbau. Auch die Coronapandemie hat daran wenig geändert: Obwohl ganze Gesellschaften in den Lockdown geschickt wurden, war der Bergbausektor vielerorts ausgenommen und es wurde weiter nach Rohstoffen gegraben.

Unabhängig von der politischen Ausrichtung propagieren viele Regierungen eine Ausweitung des Extraktivismus zur wirtschaftlichen Entwicklung: Zu Beginn der 2000er Jahre wurden ausgehend von Venezuela in verschiedenen Ländern Lateinamerikas „progressive“ Regierungen gewählt. Die Regierungen leiteten im Gegensatz zu ihren Vorgänger*innen einen Teil der Rohstoffeinnahmen in Sozialprogramme, die den Ärmsten zu Gute kamen. Auch die progressiven Regierungen schafften es jedoch nicht, die Abhängigkeit von Rohstoffen zu reduzieren. Mit fallenden Weltmarktpreisen und teilweise Machtwechseln, nach denen rechte Regierungen die sozialen Errungenschaften wieder zurücknahmen, zeigte sich jedoch die fehlende Tragfähigkeit des Modells. Die Auswirkungen blieben zudem gleichermaßen gravierend: ganze Landstriche wurden kontaminiert, Aktivist:innen kriminalisiert, bedroht oder gar ermordet.

Gemeinsam mit unseren Gästen wollen wir darüber diskutieren, was von den Erfahrungen der progressiven Regierungen bleibt, wie sich die Situation – nicht zuletzt durch Corona – verschärft hat und welche Forderung sich für die deutsche Zivilgesellschaft daraus ableiten lassen.

Obgleich es weniger Aufmerksamkeit erhält als sein großer Bruder das EU-Mercosur-Abkommen ist das EU-Mexiko-Abkommen nicht weniger beachtenswert. Als erstes Handelsabkommen im Jahr 2021 (nach dem EU-UK-Abkommen) soll es dem EU-Rat und dem EU-Parlament schnellstmöglich zur Abstimmung vorgelegt werden. Wann genau, darüber halten sich die politischen Entscheidungsträger*innen noch bedeckt.

Bereits seit dem Jahr 2000 besteht ein Abkommen mit Handelsteil zwischen der EU und Mexiko. Das nun erneuerte Handelsabkommen enthält jedoch noch weitgehendere Rechte und Investitionsmöglichkeiten für Unternehmen. Umwelt, Klima, Menschenrechte und die Situation von Arbeitnehmer*innen werden nur im nicht sanktionsbewehrten Nachhaltigkeitskapitel erwähnt. Die bereits im Originalabkommen bestehende Menschenrechtsklausel wurde trotz eklatanter staatlicher Verstöße Mexikos gegen die Menschenrechte nie angewandt und fristet ein Schattendasein.

Laut des Corruption Perception Index von Transparency International hat die Korruption in allen Ländern der Region im letzten Jahr zugenommen. Politische und wirtschaftliche Machtgruppen nutzen die Staatskassen und politischen Ämter, um sich persönlich zu bereichern und ihre Macht auszubauen. Ihr oft illegales Verhalten bleibt in den meisten Fällen straffrei. Durch die Beendigung der Sondermechanismen gegen Korruption und Straflosigkeit sowohl in Honduras als auch in Guatemala, geht die Eindämmung der Straflosigkeit nur noch schleppend voran.

Voraussichtlich am 15./16. Mai 2021 wählen die Chilen*innen die 155 Mitglieder des Verfassungskonvents. Diese haben danach bis zu ein Jahr Zeit, um eine neue Verfassung für Chile auszuarbeiten. Die ursprünglich für den 11. April angesetzte Wahl wurde pandemiebedingt verschoben. Daher haben wir uns entschieden, unsere Veranstaltung auch zu verschieben. Über den Ausgang und die Perspektiven sprechen mit den Kandidatinnen Karina Nohales (Coordinadora 8M) und Natividad Llanquileo (Mapuche-Sprecherin) sowie Sophia Boddenberg (freie Journalistin).