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Die Geschichte endet nicht

Guatemala im Kampf gegen Straflosigkeit

Elena Hermosa (CC BY 2.0)

Elena Hermosa (CC BY 2.0)

Es ist ein historisches Urteil. Im Mai 2013 wird Guatemalas ehemaliger Diktator Ríos Montt im eigenen Land für Völkermord verurteilt. Der Schuldspruch ist exemplarisch für ganz Lateinamerika und ein hart erkämpfter Erfolg der guatemaltekischen Zivilgesellschaft, mutiger Zeugen und Menschenrechtsaktivistinnen, engagierter Juristen sowie internationaler Institutionen und Menschenrechtsnetzwerke. Doch er soll nicht von langer Dauer sein. Bereits nach zehn Tagen wird der Schuldspruch annulliert. Für die Opfer der Diktatur behält der Prozess trotzdem seine Bedeutung bei: Sie haben ihr Schweigen gebrochen, ihre Geschichten wurden gehört und öffentlich anerkannt.

Die Rücknahme des Urteils läutet aber auch einen verschärften Angriff auf die unabhängige Justiz und MenschenrechtsaktivistInnen ein. Erneut sind Indigene und VertreterInnen der Landbevölkerung besonders betroffen, die sich gegen Bergbau- und industrielle Megaprojekte zur Wehr setzen. Unter der Präsidentschaft des ehemaligen Militärs Perez Molina stehen Diffamierungskampagnen, Kriminalisierung und persönliche Bedrohung von MenschenrechtsverteidigerInnen wieder auf der Tagesordnung und drohen Guatemalas Fortschritte auf dem Weg zu einem demokratischen Rechtsstaat rückgängig zu machen.

Michael Mörth ist Menschenrechtsanwalt der Internationalen Juristenkommission und arbeitet für das guatemaltekische Bufete Jurídico de Derechos Humanos, das die Mehrheit der Verfahren gegen ehemalige Militärs führt und auch die Opfer der Diktatur im Prozess gegen Ríos Montt vertritt. Er berichtet über aktuelle Erfolge und Widerstände im Kampf gegen die Straflosigkeit und über die Bedeutung dieser Arbeit für Frieden und Demokratie in Guatemala.

Im Gespräch mit Bernd Pickert, Auslandsredakteur der taz mit Schwerpunkt Lateinamerika.

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