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Ende Juni verkündeten die Verhandlungsführer*innen der EU sowie des Mercosur eine politische Übereinkunft, die das baldige Ende der Verhandlungen zum EU-Mercosur Assoziierungsabkommen einläuten sollte. Beide Seiten feierten dies als „historischen Moment“, da es sich um das größte bislang ausgehandelte Abkommen der EU, aber auch des Mercosur, handelt. Doch bald schon verdrängten die Bilder des brennenden Amazonas in Brasilien die positiven Stimmen und Kritik wurde laut. Der österreichische Nationalrat hat inzwischen sogar diese und kommende Regierungen auf ein Veto im EU-Rat verpflichtet. Nichtsdestotrotz hält die EU-Kommission an ihrem Zeitplan fest und das Abkommen wurde bereits zur juristischen Durchsicht und Reinschrift (legal scrubbing) gegeben.

Um informiert zu sein, worum es bei dem EU-Mercosur Abkommen überhaupt geht und welches die kritischsten Punkte sind, haben wir dieses FactSheet verfasst. Zudem geht es auf das Ratifizierungsverfahren ein und verdeutlicht einmal mehr, warum es wichtig ist, dass wir uns in Zeiten der Klimakrise klar gegen Handelsabkommen positionieren, die allein den großen Agrar- und Autokonzernen nutzen, nicht aber Mensch und Umwelt.

Lateinamerika verfügt über einen einzigartigen Artenreichtum. Der amazonische Regenwald ist der Lebensraum mit der größten Biodiversität der Welt. Andere Ökosysteme, wie die Feuchtgebiete des Pantanal in Brasilien oder die Höhenzüge der Anden sind Lebensraum für viele endemische Tier- und Pflanzenarten, wichtige Wasserspeicher und vielen ländlichen Bevölkerungsgruppen ein Raum mit wichtigen Elementen lokaler Wirtschaftskreisläufe und kultureller Identität.

Der Kampf um die Gentechnik ist neu entbrannt. Dies hängt mit neuen Formen und Verfahren der Gentechnolgie zusammen, die unter verschiedenen Namen in öffentlichen Debatten auftauchen. Die Frage nach der Regulierung der neuen Gentechnik ist dabei eine zentrale.
Daher ist es von fundamentaler Bedeutung, wie sich die wichtigsten Länder der Gentechnik in diese Debatte positionieren. Es besteht die Gefahr, dass durch nationale Entscheidungen der USA, Argentiens und  Brasiliens Fakten geschaffen werden, die später durch Regulierung nur noch schwer einzufangen wären.

Im Folgenden werfen wir daher einen Blick auf die Situation in Brasilien, die zur Besorgnis leider allen Anlass gibt. Der Text beruht auf einer überarbeiteten und gekürzten Fassung einer Studie der brasilianischen
Organisation Terra de Direitos.

Lateinamerika verfügt über einen einzigartigen Artenreichtum. Der amazonische Regenwald ist der Lebensraum mit der größten Biodiversität der Welt. Andere Ökosysteme, wie die Feuchtgebiete des Pantanal in Brasilien oder die Höhenzüge der Anden sind Lebensraum für viele endemische Tier- und Pflanzenarten, wichtige Wasserspeicher und vielen ländlichen Bevölkerungsgruppen ein Raum mit wichtigen Elementen lokaler Wirtschaftskreisläufe und kultureller Identität.

Mit neuen Kapiteln zu Rohstoffen und Energie will die EU-Kommission den möglichst günstigen Zugang zu diesen wichtigen Importgütern für europäische Unternehmen sichern. Inzwischen liegen sechs Entwürfe für diese Kapitel vor. Sie sind Teil der Abkommen, die die EU-Kommission mit Australien, Chile, Indonesien, Neuseeland, Mexiko und Tunesien verhandelt. Welche Rolle spielt der Schutz von Umwelt und Menschenrechten in diesen Kapiteln? Welchen Einfluss nehmen die Rohstoff- und Energiekapitel auf die Vergabe von Lizenzen für den Abbau und die Exploration von Rohstoffen? Welche Konsequenzen bergen die handelspolitischen Bestimmungen für das wirtschaftliche Wachstum und Entwicklung in rohstoffreichen Staaten des Globalen Südens wie Chile, Indonesien und Mexiko?