In Genf wird im Oktober das UN-Abkommen zu Wirtschaft und Menschenrechten verhandelt. Einige EU-Staaten, auch Deutschland, sehen dies offenbar mit Skepsis.
Aus Ekuador kommen Justino Piaguage, Sprecher der Vereinigung der Betroffenen von Texacos Ölverschmutzung (UDAPT), und Pablo Fajardo, Anwalt der Betroffenen, über Genf direkt nach Berlin, um von den Verhandlungen zum UN-Abkommen zu berichten, und diese einem Realitätscheck zu unterziehen: Was könnte ein UN-Abkommen leisten? Wird es Fälle wie den von Chevron/Texaco verhindern können? Wird es effektive Rechtsmittel und Vollstreckung bieten? Das Verfassungsgericht in Ekudaor hat die Verurteilung Chevrons kürzlich bestätigt; das Urteil konnte bis heute in keinem Land der Welt vollstreckt werden. Nun hat der Internationale Schiedshof in den Haag auf Grundlage eines bilateralen Investitionsschutzabkommens Ecuador verurteilt, alle Rechtswirkungen des ekuadorianischen Urteils zu beseitigen.
Die Hoffnungen vieler Betroffener von Umwelt- und Menschenrechtsverbrechen weltweit liegen auf dem UN-Abkommen. Zu Recht?
Wir laden ein zu Diskussion und anschliessendem Umtrunk mit:
- Justino Piaguage, indigener Sprecher und Vorstandsmitglied der UDAPT
- Pablo Fajardo, Hauptanwalt der Betroffenen
- Sarah Lincoln, Brot für die Welt
- Christoph Strässer, Bundestagsabgeordnete und ehemals Menschenrechtsbeauftragter der Bundesregierung (tbc)
- Claudia Müller-Hoff, ECCHR, Moderation
