Abendveranstaltung

Alles was Recht ist?

Wie die Justiz für und gegen den brasilianischen Megastaudamm Belo Monte kämpft

Abendveranstaltung mit Helena Palmquist (Pressesprecherin Bundesstaatsanwaltschaft in Pará) und Verena Glass (Repórter Brasil/Movimento Xingu Vivo Para Sempre) am 23. April, 19:30 Uhr, in Berlin.

Der Bau des künftig drittgrößten Staudamms der Welt Belo Monte im brasilianischen Amazonas ist heftig umstritten: Nicht nur Befürworter/innen und Kritiker/innen oder Profiteure und Betroffene des Staudamms stehen sich unversöhnlich gegenüber, auch die brasilianische Politik und Justiz kämpfen juristisch um das Megaprojekt. Verschiedene Institutionen der Bundesstaatsanwaltschaft und Gerichte verhängten im Lauf der letzten Jahre eine Reihe von Baustopps, die bislang aber immer wieder von höheren Gerichtsinstanzen aufgehoben wurden.

Besonders das Ministério Público Federal do Pará (Bundesstaatsanwaltschaft in Pará) hat in bislang 15 eingereichten Klagen gegen den Bau des Staudamms internationale Bekanntheit erlangt. Eklatante Defizite in vorausgegangenen Planungsverfahren, wie z.B. bei Umweltverträglichkeitsprüfungen und der Berücksichtigung der Rechte von traditionellen Gemeinschaften sowie ungenehmigte Bautätigkeiten veranlassten das Ministério Público Federal do Pará, mehrere zwischenzeitige Baustopps juristisch durchzusetzen.

Durch diese Klagen wird die brasilianische Regierung immer wieder in Verlegenheit gebracht. So wird sichtbar, dass die Regierung gegen eigene Gesetze verstößt und es an der Umsetzung einer sonst modernen Gesetzgebung vor allem in peripheren Gebieten erheblich mangelt. Nachbesserungen vonseiten der Bauleitung sowie die von der Regierung unterstrichene nationale Bedeutung des Staudamms ließen höhere Gerichte stets die Baustopps wieder aufheben.

Mit seiner Tätigkeit hat sich das Ministério Público Federal do Pará in Brasilien nicht nur Freunde gemacht. So warf die brasilianische Bundesanwaltschaft AGU (Advocacia-Geral da União) dem Bundesstaatsanwalt Felício Pontes im Jahr 2012 die Aufwiegelung des indigenen Xicrim-Volkes vor, leitete ein Disziplinarverfahren gegen ihn ein und wollte ihm die Zuständigkeit für das Projekt entziehen. Insgesamt vier Klagen wurden bereits gegen den Staatsanwalt in Pará wegen des auch unter Rechtsexperten heftig umstrittenen Projekts Belo Monte eingereicht.

Helena Palmquist ist Pressesprecherin des Ministério Público Federal do Pará und wirdaus der Perspektive der Staatsanwaltschaft vom aktuellen Stand und den Auswirkungen des sich im Bau befindlichen Megaprojektes aus erster Hand berichten. Verena Glass von der Organisation Repórter Brasil ist aktiv beim Netzwerk Xingu Vivo und wird aus zivilgesellschaftlicher Perspektive über den Kampf gegen den Staudamm berichten.

Im Anschluss laden wir Sie auf einen Ausklang mit Getränken und Brezeln ein.

Sprache:
Portugiesisch/Deutsch mit Simultanübersetzung

Eine Kooperation der Heinrich-Böll-Stiftung mit GegenStrömung, INFOE, ASW, Urgewald, KoBra, Kritische Aktionäre, FDCL und anderen. Mit freundlicher Unterstützung durch Misereor.

Eine Anmeldung ist nicht erforderlich

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