„Das Massaker von El Dorado dos Carajás – 22 Jahre Straflosigkeit: Agrarreform und Freiheit für Lula jetzt!“
(MST-Plakat zur Mobilisierung für den „Internationaler Tag des kleinbäuerlichen Widerstands“ am 17.04.2018)
Als das Netzwerk der Brasiliensolidarität im deutschsprachigen Raum verfolgt die Kooperation Brasilien e.V. (KoBra) die politischen Entwicklungen in Brasilien seit mehr als 25 Jahren und besonders seit der Amtsenthebung der demokratisch gewählten Präsidentin Dilma Rousseff im Jahr 2016.
KoBra hat diese politisch motivierte Amtsenthebung als institutionellen Putsch verurteilt. Die Verurteilung des Ex-Präsidenten und Präsidentschaftskandidaten der Arbeiterpartei Luiz Inácio Lula da Silva stellt eine weitere Gefährdung der demokratischen Verhältnisse dar. Dahinter steht das Ziel, Lula von der Kandidatur für die Wahlen 2018 auszuschließen. Wenn die Neutralität der Richter*innen nicht mehr deutlich erkennbar ist und politische Absichten spürbar werden, sind rechtsstaatliche Grundsätze in Frage gestellt. In diesem Fall entscheiden die Richter*innen womöglich über die politische Zukunft Brasiliens. Eine neue Dimension erreicht das Szenarium dadurch, dass sich auch Militärs in der Schuldfrage Lulas öffentlich äußern. ……..
Zur kompletten Stellungnahme „Demokratie in Brasilien in Gefahr / Ameaça à democracia no Brasil“ (externer link!)
Das FDCL ist langjähriges KoBra-Mitglied und unterstützt die auf der KoBra Mitgliederversammlung vom 14.04.2018 verfasste Stellungnahme.
