Nachhaltigkeitskapitel in Handelsabkommen erweisen sich in der Realität sich eher als zahnloser Tiger oder sogar Bettvorleger. Von einem effektiven Schutz der Umwelt, Menschen- oder Arbeitsrechte durch solche Kapitel sind wir weit entfernt. Der öffentlichen Kritik an diesen Kapiteln müssten nun Taten folgen, und so gab in es der jüngeren Vergangenheit mehrere Vorschläge von EU-Kommission und aus dem EU-Parlament für eine wirksamere Gestaltung dieser Kapitel.
PowerShift hat nun gemeinsam mit europäischen Partnern wie dem S2B-Netzwerk, ICTUR, Fairwatch, TNI, dem Forum Umwelt und Entwicklung, FDCL, ÖBV und attac Österreich ein Diskussionspapier herausgegeben, dass diese Vorschläge analysiert und bewertet. Wir haben genau nachgesehen, was solche Kapitel eigentlich bringen und auch, ob die neuen Vorschläge mehr sind als eine Legitimierung der Freihandelsaganda der EU. Denn schließlich müssen Umweltschutz, Arbeits- und Menschenrechte sowie nachhaltige Entwicklung Handelsregeln untergeordnet sein. Ein seperates Kapitel, ohne durchsetzungsbare Sanktionsmechanismen ist nichts als ein Feigenblatt.
Die Publikation in englischer Sprache finden Sie als PDF zum Download: https://power-shift.de/wp-content/uploads/2018/02/diskussionspapier-web.pdf
Mit einer Email an alessa.hartmann@power-shift.de können sie Exemplare bestellen.
