Schlagwort "Straflosigkeit" (111)

31.12.2020
Extraktivismus, Klima/Biodiversität, Landnahme, Menschenrechte
Studien
Thomas Fatheuer

AMAZONIEN UND DIE REGIERUNG BOLSONARO

ZERSTÖRUNG UND WIDERSTAND

Im europäischen Sommer 2019 schockierten die Bilder des brennenden Regenwaldes Amazoniens die Welt. Und auch wenn im seit Anfang 2020 die Corona Pandemie alles in den Hintergrund drängte, geht die Zerstörung weiter. Der brennende Regenwald wird längst als globales Problem wahrgenommen, denn ohne die Eindämmung der Entwaldung sind die Klimaziele des Pariser Abkommens genauso wenig zu erreichen wie die Erhaltung der globalen Biodiversität.

Der größte Teil des Amazonaswaldes befindet sich in Brasilien – und wird damit von einer der problematischsten Regierungen der Welt verwaltet: der Regierung des rechtsradikalen Präsidenten Bolsonaro. Aber – auch das ist inzwischen allgemein bekannt – der Amazonas brennt, um Viehweiden und Sojafelder anzulegen. Dies dient nicht der Ernährung der lokalen Bevölkerung, sondern dem Exporte in die urbanen Zentren Brasiliens und in das Ausland. Die Entwaldung ist mit den internationalen Handelsströmen genauso verknüpft wie mit der der Aneignung von Land in Brasilien.

30.12.2020
Menschenrechte, Straflosigkeit
Dossier

Kriminalisierung von Menschenrechtsverteidiger*innen in Zentralamerika

Menschenrechtsverteidiger*innen werden weltweit bedroht und verfolgt, stigmatisiert und diffamiert, zu Unrecht angezeigt, verhaftet, verletzt oder gar ermordet. Einige verschwinden spurlos. Auch in Zentralamerika zeigt sich dieses Phänomen immer häufiger.

Während der Großteil dieser Angriffe auf Menschenrechtsverteidiger*innen straflos bleibt, nimmt der Einsatz des Strafrechts und der Gesetzgebung mit dem Ziel, die Arbeit von Menschenrechtsverteidiger*innen zu verhindern, stark zu. Was Kriminalisierung von anderen Übergriffen gegen Menschenrechtsverteidiger*innen unterscheidet, ist der gezielte Einsatz des Gesetzes gegen sie. Dadurch erlangen Repressalien einen Anschein von Legitimität: Menschenrechtsverteidiger*innen bekommen die Allmacht des Staates und großer Unternehmen zu spüren. Das Unrecht, das ihnen widerfährt, wird von den Autoritäten als rechtmäßige Handlung dargestellt. Teilweise werden dafür neue, sogar verfassungswidrige Gesetze eingeführt.

29.12.2020
Menschenrechte, Multimedia, Straflosigkeit
Audio

Colonia Dignidad - Der zähe Weg zu einer Gedenkstätte

Foto: Jorge Soto

In der 1961 von Deutschen in Südchile errichteten Siedlung Colonia Dignidad wurden 40 Jahre lang schwerste Menschenrechtsverbrechen begangen. Viele der dort verübten Taten sind bis heute nicht aufgeklärt. Eine deutsch-chilenische Regierungskommission hat vor einigen Jahren beschlossen, eine Gedenkstätte zu errichten. Der Weg dorthin verläuft jedoch schleppend.

Fr, 06.11.2020 / 10.00 – 12:00
Español, Menschenrechte, Straflosigkeit
Veranstaltung

Colombia: Lanzamiento del libro „Mi Vida y El Palacio“

Este libro no sólo es un acto de justicia poética sino una profunda reflexión sobre una de las peores tragedias que ha vivido Colombia. La toma y retoma del Palacio de Justicia fue un punto de inflexión para cientos de familias que quedaron atravesadas, literalmente, entre las violencias de la guerrilla y del Estado. Carlos … weiterlesen

Di, 27.10.2020
Español, Menschenrechte, Uncategorized
Beitrag

Mitschnitt zu Online-Veranstaltung mit Lia García, mexikanische Transaktivistin

En el conversatorio virtual, organizado el 22 de octubre 2020, hablamos con la activista trans Lia García sobre la situación de las mujeres y colectivos trans en México, sobre las estrategias de organización, supervivencia y defensa incluso en tiempos de Corona. Lia comparte su proyecto artístico realizado en el espacio público como la „la novia … weiterlesen

Do, 22.10.2020 / 19:00 – 20:30
Menschenrechte
Veranstaltung

Resistencia Trans y Arte - Widerstand und Kunst

Virtuelle Veranstaltung mit der Transaktivistin Lia García aus Mexiko

En un conversatorio virtual, hablaremos con la activista trans Lia García sobre la situación de las mujeres y colectivos trans en México, sobre las estrategias de organización, supervivencia y defensa incluso en tiempos de Corona.
In der Online-Veranstaltung sprechen wir mit der Transaktivistin Lia García über die Situation von Frauen und Transgruppen in Mexiko, über ihre Organisierung, das Überleben und die Verteidigungsstrategien auch in Zeiten von Corona.

07.10.2020
Menschenrechte, Multimedia, Straflosigkeit
Audio
Ute Löhning und Jan Stehle

„In Argentinien wäre er längst verurteilt und verhaftet“

Protest gegen deutsch-argentinischen Ex-Militär Kyburg in Berlin

Seit sieben Jahren lebt der Deutsch-Argentinier Luís Esteban Kyburg in Berlin. In Argentinien gilt der Ex-Militär wegen Folter und Mord an Oppositionellen während der Diktatur als dringend tatverdächtig. Doch Kyburg entzog sich der dortigen Justiz und setzte sich nach Deutschland ab. Er wird mit internationalem Haftbefehl gesucht, und auch die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen ihn. Angehörige von Verschwundenen riefen zur Demonstration durch Kyburgs Wohngegend auf.

Fr, 25.09.2020
Konzernkritik, Menschenrechte, Straflosigkeit
Beitrag

Volkswagen do Brasil und die Militärdiktatur: Kritik trotz Entschädigungszahlungen

Einigung stellt einen ersten Schritt zur Übernahme historischer Verantwortung dar, doch Sprachregelung, Spendencharakter und Unvollständigkeit der Entschädigungen lassen Zweifel an echtem Schuldeingeständnis von Volkswagen. Volkswagen do Brasil hat sich im Rahmen der seit Ende 2017 in São Paulo stattfindenden außergerichtlichen Verhandlungen unter Vermittlung der brasilianischen Bundesstaatsanwaltschaft dazu bereit erklärt, Entschädigungszahlungen zu leisten. Damit stellt sich … weiterlesen

Mi, 11.12.2019
Konzernkritik, Menschenrechte
Pressemitteilung

Deutsche Unternehmen bei Menschenrechts-Test durchgefallen

Katastrophales Ergebnis macht Lieferkettengesetz unumgänglich

Berlin, 11. Dezember 2019. Deutsche Unternehmen haben beim Monitoring der Bundesregierung im Rahmen des Nationalen Aktionsplans Wirtschaft und Menschenrechte (NAP-Monitoring) schlecht abgeschnitten. Mit der Untersuchung wollte die Bundesregierung der Frage nachgehen, ob sich deutsche Unternehmen freiwillig an menschenrechtliche Standards halten. Die „Initiative Lieferkettengesetz“, ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis aus über 80 Organisationen, fordert die Bundesregierung deswegen dazu auf, Konsequenzen zu ziehen und umgehend ein Gesetzgebungsverfahren für ein Lieferkettengesetz einzuleiten.

Mi, 20.11.2019
Konzernkritik, Menschenrechte, Straflosigkeit
Beitrag

Wandbild in Gedenken an Berta Cáceres und Marielle Franco in Berlin im Prenzlauer Berg

„Vos tenés la bala, nosotras la palabra“ / „Du hast die Kugel, wir haben das Wort“ Am Beispiel von Berta Cáceres und Marielle Franco, zwei widerständigen Frauen, thematisiert ein neu gestaltetes Wandbild in der Malmöer Str. 29 in Berlin soziale Kämpfe in Lateinamerika und erinnert an das Wirken und die Ermordung der beiden Aktivistinnen. Dabei … weiterlesen