Archiv Publikationen 2018

In die internationale Klimapolitik ist wieder Bewegung gekommen – aber vielleicht anders, als sich manche erhofft hatten. Denn in Brasilien gewann mit Jair Bolsonaro ein Kandidat die Wahl, der eindeutig zu dem Lager gehört, das Klimawandel für eine Erfindung hält. Trump ist in der Welt nicht allein. Nun ist Brasilien nicht irgendein Land, sondern ein Schlüsselakteur für einen zentralen Strang der Klimaverhandlungen – der Reduzierung von CO² Emissionen aus Entwaldung. Und eine weitere schlechte Nachricht passt gleich dazu: die Entwaldung in Brasilien – wie auch in anderen Ländern Lateinamerikas – ist wieder angestiegen.Trotz alledem hält das IPCC, der Rat der ExpertInnen, auch als Weltklimarat bezeichnet, daran fest, dass das in Paris proklamierte Klima-Ziel zu erreichen ist. Und so ist mit der Lancierung eines speziellen Reports zum 1,5 Grad Ziel im Jahre 2018 eine neue und wichtige Referenz für die aktuelle Klimapolitik erschienen, die es genauer zu betrachten gilt. Denn einige Implikationen des Klimaoptimismus sind durchaus problematisch. Und das Stichwort „negative Emissionen“ spielt dabei eine zentrale Rolle.

David gegen Goliath: So könnte man die juristische Auseinandersetzung zwischen ecuadorianischen Kleinbauern und Indigenen und dem Öl-Riesen Chevron treffend umschreiben. Fast drei Jahrzehnte lang, von 1967 bis 1992, leitete das Unternehmen Texaco, mit dem Chevron im Jahr 2001 fusionierte, giftige Abfallstoffe in das Amazonas-Gebiet des südamerikanischen Landes. 2011 verurteilte ein ecuadorianisches Gericht das Unternehmen zu einer Entschädigungszahlung von 9,5 Milliarden US-Dollar an die Betroffenen. Doch mittlerweile hat sich das Blatt gewendet: Statt Chevron müssen sich nun die Kläger vor Gericht verantworten – und haben selbst noch keinen Cent gesehen. Jessica Zeller über die Hintergründe einer Auseinandersetzung um Wahrheit und Gerechtigkeit.

Lateinamerika verfügt über einen einzigartigen Artenreichtum. Der amazonische Regenwald ist der Lebensraum mit der größten Biodiversität der Welt. Andere Ökosysteme, wie die Feuchtgebiete des Pantanal in Brasilien oder die Höhenzüge der Anden sind Lebensraum für viele endemische Tier- und Pflanzenarten, wichtige Wasserspeicher und vielen ländlichen Bevölkerungsgruppen ein Raum mit wichtigen Elementen lokaler Wirtschaftskreisläufe und kultureller Identität.

Lateinamerika verfügt über einen einzigartigen Artenreichtum. Der amazonische Regenwald ist der Lebensraum mit der größten Biodiversität der Welt. Andere Ökosysteme, wie die Feuchtgebiete des Pantanal in Brasilien oder die Höhenzüge der Anden sind Lebensraum für viele endemische Tier- und Pflanzenarten, wichtige Wasserspeicher und vielen ländlichen Bevölkerungsgruppen ein Raum mit wichtigen Elementen lokaler Wirtschaftskreisläufe und kultureller Identität.

Lateinamerika verfügt über einen einzigartigen Artenreichtum. Der amazonische Regenwald ist der Lebensraum mit der größten Biodiversität der Welt. Andere Ökosysteme, wie die Feuchtgebiete des Pantanal in Brasilien oder die Höhenzüge der Anden sind Lebensraum für viele endemische Tier- und Pflanzenarten, wichtige Wasserspeicher und vielen ländlichen Bevölkerungsgruppen ein Raum mit wichtigen Elementen lokaler Wirtschaftskreisläufe und kultureller Identität.

Neue Formen der Agrar-Biotechnologien und gesetzliche Deregulierung
Der neoliberale Staat und die Rolle des Agribusiness in Brasilien

Anfang 2018 verabschiedete Brasiliens Biosicherheitskommission CTNBio eine neue Durchführungsverordnung. Diese liberalisiert die Anwendung so genannter „neuer Biotechnologien“. Laut Kritiker*innen weicht dies die bisherigen gesetzlichen Regelungen für Gentechnik auf. Die gemeinsam von Terra de Direitos und dem FDCL herausgegebene Studie untersucht die Initiativen und den Prozess der „Regulierung der Deregulierung“ des Einsatzes der neuen Gentechnikverfahren in Brasilien.

Resumo
O artigo descreve as iniciativas do agronegócio brasileiro na implantação das biotecnologias no Brasil, relacionando-as ao contexto atual de retrocessos da participação democrática no país e as atuais disputas acerca do controle e apropriação da agrobiodiversidade. A metodologia utilizada é a revisão bibliográfica e a análise legislativa. O objetivo geral do texto é o de apresentar o conjunto de normas aplicáveis à questão das biotecnologias no Brasil e o papel da Comissão Técnica Nacional de Biossegurança (CTNBio) enquanto instituição reguladora. Como objetivos específicos o artigo preocupa-se em discutir o impacto socioambiental das novas tecnologias para o campo, valendo-se da análise da Resolução Normativa nº 16/2018 da Comissão Técnica Nacional de Biossegurança (CTNBio), a qual deve respeitar as Convenções e Tratados Internacionais ratificados pelo país e os direitos e garantias fundamentais da Constituição brasileira. Como resultados percebe-se a consolidação do papel que ocupa o Brasil na divisão internacional do trabalho, qual seja a produção de matérias-primas, com alta concentração de rendimentos para poucos e o custo socioambiental dividido entre todos. Há assim riscos iminentes à saúde humana e ao ambiente no Brasil, com impactos transfronteiriços imensuráveis.

Vom 30. November bis 1. Dezember fand in der argentinischen Hauptstat Buenos Aires der 13. G20-Gipfel statt. Ein Jahr nach den Protesten, der Gewalt und der Polizeirepression in Hamburg, trafen sich die Staats- und Regierungschefs der 19 führenden Industrie- und Schwellenländer sowie Vertretern der Europäischen Union, IWF und Weltbank wieder inmitten einer städtischen Metropole. Und zum ersten Mal überhaupt in Südamerika. Buenos Aires war in diesen Tagen hermetisch von Sicherheitskräften abgeriegelt. Zum alternativen „Cumbre de los Pueblos“, dem „Gipfel der Völker“, kamen trotzdem tausende Besucherinnen und Besucher. Unsere Reporterin Sabina Mina vom Community Radio „La Tribu“ war vor Ort.

Angesichts der aktuellen Entwicklungen in Brasilien ist das vor bereits mehreren Monaten vom FDCL herausgegebene Dossier „Amazonien: Entwaldung, „Entwicklung“ und Widerstand – Der Kampf um den größten Regenwald der Welt“ aktueller denn je.

Der rechtsradikale Jair Bolsonaro hat als Kandidat der extremistischen Sozialliberalen Partei (PSL) auch die zweite Runde der Präsidentschaftswahl in Brasilien am 28.10.2018 klar gewonnen. Nicht nur im Hinblick auf die Lage der Demokratie und Menschenrechte in Brasilien ist dies besorgniserregend. Auch für die Perspektiven Amazoniens verheißt dies nichts Gutes. In der Tat sind die Erklärungen Bolsonaros und seiner Unterstützer/innen betreffs seiner Pläne für die Amazonasregion und den Umweltschutz alarmierend.

Brasilien – das ist nicht nur das Land des riesigen Amazonas-Regenwaldes, sondern auch das weltweit größte Anbaugebiet für genveränderten Soja und Spitzenreiter im Einsatz von Pestiziden. Und, Brasilien gilt nicht nur als Vorreiter der alten, sondern auch der neuen Gentechnik. Bereits unter der konservativen Regierung von Michel Temer wurden die Weichen dafür gestellt, dass mit dem so genannten Crispr-Verfahren veränderte Pflanzen keinen Regulierungen mehr unterliegen. Und unter dem zukünftigen rechten Präsidenten Jair Bolsonaro soll es nicht einmal ein eigenständiges Umweltministerium geben. Wir berichten über die Hintergründe.

Das Übereinkommen über die biologische Vielfalt (CBD) soll die Natur schützen, stellt aber das wachstumsorientierte und ressourcenintensive Wirtschaftsmodell nicht in Frage. Wie widersprüchlich dies ist, wird besonders in Lateinamerika deutlich. Biodiversität ist zu einem bekannten und fast inflationär gebrauchten Begriff geworden – auch in Lateinamerika. Der so arg gebeutelte Kontinent kann sich rühmen, eine lange Liste von sogenannten megadiversen Ländern zu beherbergen. Das selbstverständliche Sprechen über Biodiversität lässt leicht vergessen, wie jung der Begriff ist und in welcher Weise er die Wahrnehmung von Realität verändert. In den Umweltdebatten der 1970er Jahre taucht vermehrt das „Artensterben“ als große Bedrohung auf. Aber erst in den 80ern wird der Begriff „Biodiversität“ häufig und systematisch verwendet. Um so erstaunlicher ist, dass 1992 auf der UN-Konferenz in Rio bereits die Biodiversitätskonvention (CBD) verabschiedet wird. Biodiversität ist fortan ein fester Bestandteil globaler Umweltpolitik und nationaler Regulierungen.

In Honduras werden indigene Gemeinschaften meistens nicht gebührend in Entscheidungsprozesse über Projekte auf ihren Territorien eingebunden. Der honduranische Staat will diese Prozesse mit einem neuen Konsultationsgesetz regeln. Allerdings fühlen sich indigene Gemeinschaften von den bislang kursierenden Gesetzentwürfen eher bedroht als gestärkt.

Deshalb mobilisieren Organisationen wie die Garífuna Organisation OFRANEH (Organización Fraternal Negra Hondureña) dagegen. Seit Jahren befinden sich die Garífuna-Gemeinden, Nachfahren afrikanischer Versklavter und Arawak-Indigener, im Kampf gegen den Raub ihres traditionellen Landes, das honduranische und ausländische Investoren für Hafen,- Energie- und Tourismusprojekte sowie Monokulturen nutzbar machen wollen.

Im Jahr 2018 wird das Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit Kolumbien und Peru fünf Jahre vorläufig angewendet. Nachdem der Europäische Rat, das Europäische Parlament sowie die Parlamente Perus und Kolumbiens ihre Zustimmung erteilten, ist das Abkommen mit Peru bereits seit März 2013, mit Kolumbien seit August 2013 vorläufig in Kraft. Es ist eines der umstrittensten Handelsabkommen der Europäischen Union.

En el año 2018 el acuerdo de libre comercio entre la Unión Europea y Colombia y Perú cumplió cinco años de ser aplicado provisionalmente.1 Tras la aprobación del Consejo Europeo y del Parlamento Europeo, así como de los Parlamentos de Perú y Colombia, el acuerdo entró provisionalmente en vigor con Perú desde marzo de 2013 y con Colombia desde agosto del mismo año.2 Éste es uno de los acuerdos comerciales más polémicos de la Unión Europea.
Las negociaciones fueron acompañadas por una intensiva campaña de organizaciones de la sociedad civil en Perú, Colombia y la UE. En repetidas ocasiones advirtieron sobre los considerables riesgos sociales, ambientales y en materia de derechos humanos asociados a este acuerdo comercial y recordaron a la UE sus obligaciones al respecto.

At the time of ratification of the FTA by the European Parliament, in December 2012, a research report warned about the risks from particular aspects in the trade agreement, namely increased money laundering and tax avoidance, due to FTA provisions such as free movement of capital and liberalisation of financial services. A comprehensive research report on the inclusion of financial services in EU free trade and association agreements by the ex-post impact assessment unit of the European Parliament, confirmed those risks.

Im argentinischen Patagonien schwelt seit vielen Jahren der Konflikt zwischen staatlicher Energiepolitik, Profitinteressen von Unternehmen und der lokalen Bevölkerung, die für ihre Rechte kämpft. Nachdem sich Bürgerinitiativen erfolgreich gegen verschiedene Bergbau-Projekte in der Provinz Chubut gewehrt haben, soll der russische Staatskonzern Uranium One dort nun im Auftrag der argentinischen Regierung hochradioaktives Uran gewinnen – mit gravierenden Folgen für Mensch und Umwelt. Christian Rollmann hat sich auf die Spurensuche im Süden Argentiniens begeben.

Los cambios recientes en la política comercial a nivel internacional son la oportunidad ideal para repensar los Tratados de Libre Comercio (TLC). En mayo de 2018 terminaron las rondas de renegociación del TLC de América del Norte (TLCAN) sin acuerdo alguno. El presidente Trump afirmó que continuaría con el tema después de las elecciones internas estadounidenses de noviembre de 2018; asimismo, que desearía acuerdos bilaterales en lugar del actual trilateral. Canadá y México ya manifestaron su oposición a esas propuestas, optando luego por un discreto silencio. Por otra parte, las bases del sistema comercial internacional se están resquebrajando por las recientes medidas arancelarias y paraarancelarias que acaba de imponer EE.UU. para conjuntos de productos de Canadá, Europa, China y México, entre otros. Ya hay contramedidas de las economías afectadas a la par que se han concretado diversas denuncias ante la Organización Mundial del Comercio (OMC). El panorama comercial internacional está convulsionado.

Brasilien ist der weltweit größte Konsument von Agrargiften. Pesti-, Herbi-, Fungizide überall. Pro Kopf nimmt jede Einwohnerin und jeder Einwohner jährlich 7,3 Liter der Chemikalien zu sich. Unbemerkt, einfach so beim Essen. Damit der Bevölkerung nicht der Appetit vergeht, fährt die Agrarindustrie seit 2016 die Marketingkampagne Agro é Pop. Die Botschaft: Pestizide sind cool! Intensive Landwirtschaft ist modern und gut für alle. Mit der Realität hat diese PR-Kampagne nur wenig zu tun. Denn Monokulturen gefährden nicht nur die Biodiversität sondern zerstören auch nachhaltige, landwirtschaftliche Alternativen von Kleinbauern und Landlosen. Eine Entwicklung, an der auch deutsche Unternehmen beteiligt sind.

*** deutsche Übersetzung der Einleitung und Zusammenfassung *** The Resolution 2628 of the European Parliament, signed on the 13th of June 2012 and popularly called the Road Map of the FTA between Colombia-Peru-Ecuador and the European Union (EU), can be understood as reinforcing and broadening the scope of the 2011 Obama-Santos Labour Action Plan (LAP). … weiterlesen

Noch in diesem Jahr werden in Deutschland die letzten Steinkohle-Zechen dicht gemacht. Doch noch immer ist die Nachfrage für die Stromgewinnung hierzulande groß. Importiert wird der Rohstoff meist aus Übersee. Zu den wichtigsten Kohle-Lieferanten gehört Kolumbien. In dem südamerikanischen Land wurde vor anderthalb Jahren ein Friedensabkommen zwischen der Regierung und der größten Guerilla-Organisation FARC abgeschlossen … weiterlesen

Die Idee einer Bioökonomie ist in öffentlichen Debatten wenig präsent. Dennoch wird mit Hochdampf an der Entwicklung von Bioökonomie-Strategien gearbeitet und zumindest als Forschungsstrategie erfährt Bioökonomie eine Hochkonjunktur. Kein Zweifel: Bioökonomie erweckt große Erwartungen und beginnt wichtige Politikbereiche zu beeinflussen.

As it stands, bioeconomy concepts rarely feature in public debate. Yet the relevant stakeholders are investing a lot of energy in developing their bioeconomy strategies and, at least as a research strategy, the bioeconomy is in full swing. Great hopes evidently rest on the bioeconomy and the concept is beginning to influence key policy fields.

Alto Maipo, das ist der Name eines prestigeträchtigen Wasserkraftwerks in Chile. Oder besser gesagt einer Baustelle. Denn fertiggestellt ist das vor zehn Jahren begonnene Megaprojekt nahe der Hauptstadt Santiago noch nicht. An dem Projekt beteiligt waren und sind auch Zulieferer und Finanziers aus Deutschland und Europa. Trotz vieler Kritik und Probleme halten die meisten am Bau des Wasserkraftwerks fest. Schließlich stehe Wasserkraft für eine nachhaltige und umweltschonende Energiegewinnung. Wir haben uns die Baustelle einmal näher angeschaut…
Ein Radiobeitrag von Nils Brock und Juan Ortega

Gemeinsam mit Norwegen und Großbritannien zählt Deutschland zu den wichtigsten staatlichen Finanzierern des Wald- und Klimaschutzinstruments REDD. REDD steht für Reducing Emissions from Deforestation and Forest Degradation – die Minderung von Emissionen aus Entwaldung und durh Waldnutzung, die den Wald schädigt. Die Bundesregierung unterstützt zahlreiche REDD-Initiativen, unter anderem das von der KfW Entwicklungsbank verwaltete Programm REDD Early Movers sowie die Forest Carbon Partnership Facility der Weltbank.