Suche "EU-Mercosur" (19)

31.12.2020
Extraktivismus, Klima/Biodiversität, Landnahme, Menschenrechte
Studien
Thomas Fatheuer

AMAZONIEN UND DIE REGIERUNG BOLSONARO

ZERSTÖRUNG UND WIDERSTAND

Im europäischen Sommer 2019 schockierten die Bilder des brennenden Regenwaldes Amazoniens die Welt. Und auch wenn im seit Anfang 2020 die Corona Pandemie alles in den Hintergrund drängte, geht die Zerstörung weiter. Der brennende Regenwald wird längst als globales Problem wahrgenommen, denn ohne die Eindämmung der Entwaldung sind die Klimaziele des Pariser Abkommens genauso wenig zu erreichen wie die Erhaltung der globalen Biodiversität.

Der größte Teil des Amazonaswaldes befindet sich in Brasilien – und wird damit von einer der problematischsten Regierungen der Welt verwaltet: der Regierung des rechtsradikalen Präsidenten Bolsonaro. Aber – auch das ist inzwischen allgemein bekannt – der Amazonas brennt, um Viehweiden und Sojafelder anzulegen. Dies dient nicht der Ernährung der lokalen Bevölkerung, sondern dem Exporte in die urbanen Zentren Brasiliens und in das Ausland. Die Entwaldung ist mit den internationalen Handelsströmen genauso verknüpft wie mit der der Aneignung von Land in Brasilien.

Fr, 23.10.2020
Menschenrechte
Beitrag

Konsequenzlose Besorgnis. Kooperation mit Brasilien in schwierigen Zeiten

Amazonasbecken und das Feuchtbiotop Pantanal brennen – mehr und länger als jemals zuvor. Was für das globale und das brasilianische Ökosystem eine Tragödie ist, verursacht in der deutschen Wirtschaft allerhöchstens Sorgen um Imageprobleme. Die staatliche Entwicklungszusammenarbeit stellt es vor die schwierige Frage, wie unter der aktuellen Regierung überhaupt noch kooperiert werden kann – und wem … weiterlesen

30.12.2019
Agroenergie, Klima/Biodiversität, Landnahme, Landwirtschaft
Studien
Thomas Fatheuer

Zuckerträume

Ethanol aus Brasilien in der globalen Klimapolitik

Brasilien ist die Zuckerweltmacht Nr. 1. Dennoch war es um das Zuckerrohr in Brasilien ruhig geworden – anders als Soja stand es nicht im Mittelpunkt internationaler Debatten. Doch mit dem EU-Mercosur-Handelsabkommen und den darin enthaltenen Regelungen zur Liberalisierung der Agrarimporte Europas aus dem Mercosur-Raum und der Festlegung von Importquoten für u.a. das aus Zuckerrohr gewonnene Ethanol, hat sich dies geändert: Die EU soll 450.000 Tonnen Ethanol zollfrei – für chemische Zwecke – sowie 200.000 Tonnen mit einem sehr geringen Zoll – insbesondere zur Nutzung als Benzinersatz – aus den Mercosur-Staaten importieren können. Dies entspricht fast der Hälfte der derzeitigen Gesamt-Ethanolexporte aus der Region. Der mit Abstand größte Ethanol-Produzent und -exporteur ist Brasilien und so ist ein Anstieg der Produktion von Zuckerrohr zur Ethanolherstellung vor allem dort absehbar. Es passt zu diesem Bild, dass die Regierung Bolsonaro das Ende eines seit 2009 bestehenden Moratoriums, das den Zuckerrohranbau in der Amazonasregion untersagte, verkündete Proteste von Umweltgruppen und Prominenten blieben ergebnislos. Es steht zu befürchten, dass nun die Zuckerrohrmonokulturen auch in das Amazonasgebiet vordringen. Der ehemalige Umweltmister Carlos Minc bezeichnete die Aufhebung des Moratoriums als eine Umwelttragödie.

23.09.2019
Handel, Handelsabkommen, Landwirtschaft, Menschenrechte
Fact-Sheet
Thomas Fritz

Angriff auf Klimaschutz und Menschenrechte

Die Folgen des EU-Assoziationsabkommens mit dem Mercosur für Mensch und Natur

Ende Juni verkündeten die Verhandlungsführer*innen der EU sowie des Mercosur eine politische Übereinkunft, die das baldige Ende der Verhandlungen zum EU-Mercosur Assoziierungsabkommen einläuten sollte. Beide Seiten feierten dies als „historischen Moment“, da es sich um das größte bislang ausgehandelte Abkommen der EU, aber auch des Mercosur, handelt. Doch bald schon verdrängten die Bilder des brennenden Amazonas in Brasilien die positiven Stimmen und Kritik wurde laut. Der österreichische Nationalrat hat inzwischen sogar diese und kommende Regierungen auf ein Veto im EU-Rat verpflichtet. Nichtsdestotrotz hält die EU-Kommission an ihrem Zeitplan fest und das Abkommen wurde bereits zur juristischen Durchsicht und Reinschrift (legal scrubbing) gegeben.

Um informiert zu sein, worum es bei dem EU-Mercosur Abkommen überhaupt geht und welches die kritischsten Punkte sind, haben wir dieses FactSheet verfasst. Zudem geht es auf das Ratifizierungsverfahren ein und verdeutlicht einmal mehr, warum es wichtig ist, dass wir uns in Zeiten der Klimakrise klar gegen Handelsabkommen positionieren, die allein den großen Agrar- und Autokonzernen nutzen, nicht aber Mensch und Umwelt.

Di, 24.09.2019 / 11:00 – 19:00
Extraktivismus, Handel, Handelsabkommen, Klima/Biodiversität, Landnahme, Landwirtschaft, Menschenrechte, Português
Veranstaltung

SOS AMAZONIA

Klima und Menschenrechte schützen!

Angesichts der besorgniserregenden Lage in Brasilien, hat das FDCL gemeinsam mit der Aktionsgemeinschaft Solidarische Welt (ASW) zwei Gäste aus Brasilien zu einem Besuchsprogramm nach Berlin eingeladen:
Alessandra Korap (Aktivistin der indigenen Frauenbewegung vom Volk der Munduruku) und
Marco Antonio Mota (Projektkoordinator für das ostamazonische NRO-Netzwerk -FAOR).

Via Lobbyarbeit mit politischen Entscheidungsträgern und öffentlichen Aktionen wollen wir gemeinsam mit ihnen auf die massive Regenwaldvernichtung, die Angriffe auf die indigene Bevölkerung und die sich zuspitzende Menschenrechtlage in Brasilien aufmerksam machen.
Bereits am Freitag letzter Woche haben die beiden an unserem Demo-Block „SOS Amazonia“ im Rahmen der wunderbaren Berliner Demonstration zum Klimastreik teilgenommen. Alessandra konnte sogar einen Redebeitrag auf der Abschlusskundgebung am Brandenburger Tor halten.

Nachstehend Hinweise auf weitere Aktivitäten, an denen unsere beiden Gäste im Rahmen der Klima-Aktionswoche/des we4future Camp mitwirken werden:

Fr, 20.09.2019 /
Handelsabkommen, Klima/Biodiversität, Landnahme, Landwirtschaft, Menschenrechte, Rohstoffe
Veranstaltung

SOS AMAZONIA

Aufruf zur Teilnahme an der Berliner Demo zum Klimastreik am 20.09.2019!

Das FDCL unterstützt die Berliner Klimastreik-Demo von „Fridays for Future“ und ruft gemeinsam mit vielen anderen dazu auf, sich aktiv für einen radikalen Politikwandel und Klimagerechtigkeit einzusetzen. Am 20. September entscheidet die Bundesregierung über die nächsten Schritte in der Klimapolitik, am 21. September beginnt der UN-Klimagipfel in New York. Weltweit findet daher ein Klimastreik mit Demonstrationen statt.

In einem offenen Bündnis von Berliner Initiativen/Organisationen wollen wir unter dem Moto „SOS AMAZONIA“  einen Demo-Block bilden und gemeinsam demonstrieren!

Di, 17.04.2018
Handel, Klima/Biodiversität, Konzernkritik, Landwirtschaft, Menschenrechte, Straflosigkeit
Pressemitteilung

Protestaktion vor der brasilianischen Botschaft

Zivilgesellschaftliches Bündnis fordert Stärkung kleinbäuerlicher Rechte und Ende der Kriminalisierung der sozialen Bewegungen in Brasilien

[Berlin, Hamm, Köln 17.04.2018] Ein zivilgesellschaftliches Bündnis aus Bauernorganisationen, entwicklungspolitischen und Menschenrechtsorganisationen hat auf einer Kundgebung und Mahnwache zum internationalen Tag des kleinbäuerlichen Widerstands am 17. April 2018 vor der brasilianischen Botschaft in Berlin protestiert. Mit Transparenten, Großpuppen und in Redebeiträgen forderte das Bündnis gemeinsam mit zwei Delegierten der brasilianischen Landlosenbewegung MST die Stärkung kleinbäuerlicher … weiterlesen

Fr, 03.04.2015
Handel, Handelsabkommen, Konzernkritik, Landnahme, Menschenrechte, Rohstoffe
Beitrag

Investitionsschutzvertrag als „Light Modell“?

Brasilien und Mosambik unterzeichnen Vertrag über Zusammenarbeit und Förderung von Investitionen Von Christian Russau Brasilien und Mosambik unterzeichnen in Maputo einen bilateralen Investitionsschutzvertrag und bezeichnen den Vertrag als „neues Modell“, da die klassischen Inhalte bilateraler Investitionsverträge wie Streitschlichtungsmechanismen vor internationalen Schiedstribunalen neu und anders formuliert seien. Brasilien und Mosambik haben am 30. März 2015 in … weiterlesen

05.2005
Handel, Menschenrechte
Reader

"PATENTED NEW WORLD?“

Geistiges Eigentum versus Entwicklung und Menschenrechte im Nord-Süd-Konflikt

Einleitung Das internationale Patentregime wird durch verschiedene (ratifizierte oder in Verhandlung und Ausbau befindlichen) Vertragswerke determiniert: In der Welthandelsoranisation (WTO) werden die Verhandlungen zu TRIPS, dem „Übereinkommen zu handelsbezogenen Aspekten der Rechte an geistigem Eigentum“, vorangetrieben, in der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) werden werden derzeit schwerpunktmäßig drei Verhandlungen geführt: das Patent Law Treaty (PLT) … weiterlesen