Archiv Veranstaltungen: Handelsabkommen 2017

Das Abkommen zwischen der EU und Mexiko ist seit 16 Jahren in Kraft. Es besteht aus einem Handelsteil, politischem Dialog und Zusammenarbeit. Nachdem die USA eine Freihandelszone mit Kanada und Mexiko vereinbart hatten, wollte sich die EU den Zugang zum Nordamerikanischen Markt sichern. Vorletztes Jahr vereinbarten Mexiko und die EU, dass Abkommen zu „modernisieren“. Die Themen Investitionsschutz, geistiges Eigentum, öffentliche Beschaffung sollen nun mitaufgenommen werden. Mit Maria Atilano.

Bei ihrem Gipfeltreffen im Juni 2015 vereinbarten die EU und die mexikanische Regierung die Neuverhandlung ihres bestehenden Freihandelsabkommens. Die EU strebt damit neue Privilegien für europäische Unternehmen an, beabsichtigt aber nicht, effektive Instrumente zum Schutz von Menschenrechten und zur Verbesserung von Arbeits- und Umweltstandards zu verankern.

Der Protest gegen TTIP und CETA fand im Herbst 2016 einen neuerlichen Höhepunkt, als bundesweit 320.000 Menschen demonstrierten – wir sind zu einer der größten Bewegungen seit Langem angewachsen! Zahllose Initiativen und Bündnisse zeugen von einem neuen Aufbruch für gerechten Welthandel und Demokratie. Seit wir uns im vergangenen Februar zur ersten Aktionskonferenz in Kassel getroffen haben, haben wir viel erreicht: An unserer Kritik kommt keine öffentliche Debatte mehr vorbei. Doch trotz der überwältigenden Ablehnung in der Bevölkerung sind TTIP, CETA, TiSA & Co nicht vom Tisch. Heute stehen wir vor neuen Fragen, die wir nur zusammen beantworten können.