Brasiliens Senat verabschiedet den Gesetzesentwurf zur Schaffung einer Bundespolitik für Kritische und Strategische Mineralien. Sogenannte Kritische und Strategische mineralische Rohstoffe sind in aller Munde: für Hochtechnologie, für Energietransition, für Digitalisierung, für Souveränität, für Sicherheit, für Entwicklung usw, usf. Viele Staaten setzen darauf, darunter auch Brasilien – und eben auch Deutschland, das unlängst ein Abkommen mit Brasilien über die wissenschaftlich-technologische Zusammenarbeit im Bereich kritischer und strategischer mineralischer Rohstoffe unterzeichnet hat. Auch deutsche Wirtschaftsvertreter:innen betonen das enorme Potential Brasiliens in diesem Sektor und sehen umfangreiche gemeinsame Vorhaben deutscher und brasilianischer Firmen voraus. Für Brasiliens Indigenendachverband APIB jedoch bleibt dabei aber eine fundamentale Frage: „Bis wohin will der brasilianische Staat diese Expansion zulassen?“ Nach den erfolgten Abstimmungen in den beiden Kammern des Nationalkongresses – Abgeordnetenhaus und Senat – liegt der Gesetzestext nun Brasiliens Präsidenten Lula zur Unterschrift vor.
Eisenerzmine von Carajás. Foto: Verena Glass (mit herzlicher Genehmigung)
Von Christian Russau
Der Gesetzesentwurf PL 2.780/2024 zur Schaffung einer Bundespolitik für Kritische und Strategische Mineralien
Am 2. September dieses Jahres hat die Zweite Kammer des Brasilianischen Nationalkongresses, der Senat, den zuvor von der Abgeordnetenkammer erarbeiteten und gebilligten Gesetzesentwurf PL 2.780/2024 zur Schaffung einer Bundespolitik für Kritische und Strategische Mineralien verabschiedet. Dieser Gesetzesentwurf des Nationalkongresses wurde daraufhin umgehend an das Präsidialamt versandt, damit Brasiliens Präsident Lula das Gesetz unterzeichne und es somit in Kraft treten könne.
Der Gesetzentwurf, so die dem Gesetzestext beigefügte Erläuterung des Brasilianischen Senats, legt die Nationale Politik für Kritische und Strategische Mineralien (im brasilianischen Original unter dem Akronym PNMCE gefasst) fest und richtet den Nationalen Rat für die Industrialisierung Kritischer und Strategischer Mineralien (Abkürzung CIMCE) ein, der dem Präsidentenamt unterstellt werden soll. Der Gesetzentwurf ziele zudem darauf ab, die Erforschung, Gewinnung, Aufbereitung und Verarbeitung sog. Kritischer und Strategischer Mineralien zu fördern, „die für Schlüsselbereiche der Wirtschaft wie die Energiewende und die nationale Sicherheit von wesentlicher Bedeutung“ seien, so Brasiliens Senat. Darüber hinaus sieht der Gesetzentwurf Änderungen an verschiedenen Gesetzen vor, um die Produktionskette dieser Mineralien in Brasilien zu integrieren und zu stärken. Die Richtlinie plant demnach die Einrichtung eines Garantiefonds für den Bergbau (Abkürzung FGAM) vor, in den die Bundesebene zwei Milliarden Reais (derzeit umgerechnet ca. 340 Millionen Euro) einbringt. Zudem seien insgesamt Investitionen in Höhe von fünf Milliarden Reais (derzeit umgerechnet ca. 840 Millionen Euro) für die Aufbereitung und Verarbeitung dieser Mineralien in Brasilien vorgesehen. Diese Mittel sollen u.a. dadurch aufgebracht werden, so der Gesetzesentwurf, dass Unternehmen, die in den Bereichen Bergbau – sei es Erkundung oder Abbau, in Aufbereitung oder Verarbeitung Kritischer und Strategischer Mineralien – tätig sind, 0,2 Prozent ihres Bruttobetriebsumsatzes in den Garantiefonds FGAM für die Dauer von sechs Jahren einzahlen müssen. Ein weiterer Anteil von 0,3 Prozent wird von Unternehmen aus den Sektoren der Forschung im Zusammenhang mit der Erkundung, dem Abbau, der Aufbereitung und der Verarbeitung der Mineralien verwendet. Zudem können Unternehmen festverzinsliche Anleihen für die Bereiche Prospektion und Exploration im Bergbau ausgeben, die der Staat in die Liste der förderfähigen Projekte aufnimmt, so der Senat in seiner Pressemitteilung zum Gesetzesentwurf PL 2.780/2024.
Dem Gesetzesentwurf PL 2.780/2024 zufolge können alle Förderinstrumente ausschließlich von Projekten im Bereich Kritischer und Strategischer Mineralien in Anspruch genommen werden und diese müssen explizit in dem noch einzurichtenden National-Kataster erfasst und vom Nationalen Rat für die Industrialisierung kritischer und strategischer Mineralien (CIMCE) zugelassen sein. Dieses Register werde alle diesbezüglichen Informationen der Bundes-, Landes-, Kommunal- und Bezirksbehörden bündeln. Zudem werde ein „Zertifikat für kohlenstoffarme Mineralien“ eingeführt, das Vorteile für Unternehmen bietet, die sich freiwillig daran beteiligen. Der Text siehe zudem vor, dass Gebiete mit Potential für die Förderung Kritischer und Strategischer Mineralien bei Auktionen der Nationalen Bergbaubehörde (Abkürzung ANM) Vorrang erhalten sollen. Auf diesen künftigen in Bundeshand zentralisierten Auktionen werden Mindestpreise für die versteigerten Gebiete festgelegt. Die dann versteigerte Genehmigung zur Exploration hat eine nicht verlängerbare Höchstlaufzeit von zehn Jahren. Nach Ablauf dieser zehn Jahre erlischt das Bergbaurecht, wenn der Antragsteller keinen abschließenden Explorationsbericht vorgelegt hat.
Konflikte ums Land: Bergbau oder Indigenes Gebiet?
Seit Jahrzehnten gibt es in Brasilien brutale Konflikte um Land. Großfarmer:innen der ruralista-Fraktion, die der kleinbäuerlich-familiären Landwirtschaft deren Felder streitig machen, illegal Gold suchende garimpeiros, die oft in die Territorien Indigener Völker und anderer traditioneller Völker und Gemeinschaften eindringen, aber eben auch Bergbaukonzerne, die qua wirtschaftlicher Macht, oft unterstützt von der Politik, ihr Augenmerk auf Indigene Gebiete richten. Zwar schreibt Brasiliens Verfassung von 1988 eigentlich einen Zeitraum von fünf Jahren (also bis 1993) zum Abschluss der Ausweisung (Demarkation und Homologation) aller Indigenen Territorien aus. Aktuell sind es aber noch mehrere hundert Gebiete, die noch immer nicht demarkiert wurden.
Gleichzeitig gab und gibt es mehrere Gesetzesinitiativen, sei es der vormaligen Regierung von Jair Bolsonaro, sei es vom brasilianischen Senat oder vom Abgeordnetenhaus, die die Öffnung Indigener Territorien (die per Verfassung eigentlich geschützt sind) für wirtschaftliche Aktivitäten dringend einfordern. Dabei geht es meist entweder um landwirtschaftliche oder um bergbauliche „Inwertsetzung“. Und im neuen Hype des weltweit umsichgreifenden Berggeschreys um Kritische und Strategische Mineralien tritt dieser Konflikt um zu schützende Indigene Gebiete und Territorien in eine neue heiße Phase.
Eine Untersuchung des zivilgesellschaftlichen „Observatório da Transição Energética“ – einem Projekt, an dem Repórter Brasil, Inesc und PoEMAS (Grupo de Pesquisa e Extensão Política, Economia, Mineração, Ambiente e Sociedade) beteiligt sind – stellte im April dieses Jahres fest, dass es in Brasilien in Bezug auf diese sogenannten Kritischen und Strategischen Mineralien insgesamt 2.055 Anträge auf den Abbau derselben gibt, die sich innerhalb oder in einem Umkreis von weniger als 10 Kilometern um die Grenzen von 278 indigenen Territorien befinden – das entspricht 44 Prozent der Gebiete der indigenen Völker Brasiliens. Und dies umreißt in Brasilien eben einen der zentralen Konflikte: Territorialrechte der Indigenen Völker sind als Grundrechte von der brasilianischen Verfassung geschützt. Aber der von Wirtschaft und Politik ausgeübte Druck zur Inwertsetzung des Potentials der Kritischen und Strategischen Mineralien gerät zunehmend in Konflikt mit den Rechten Indigener Völker.
Brasiliens Indigenendachverband APIB hat vor wenigen Tagen eine Erklärung sowie eine umfassende Rechtsanalyse zu dem vom Senat verabschiedeten Gesetzesentwurf zur Schaffung einer Bundespolitik für Kritische und Strategische Mineralien veröffentlicht.
FDCL e.V. dokumentiert hier in deutschsprachiger Übersetzung die Erklärung von APIB:
04. September 2026
„Bundespolitik für Kritische Mineralien verabschiedet: Vorherige Anhörung kommt voran, doch Indigene Territorien bleiben in Alarmbereitschaft
Der Bundessenat hat den Gesetzentwurf PL 2.780/2024 verabschiedet, mit dem die Bundespolitik für Kritische und Strategische Mineralien (PNMCE) ins Leben gerufen wird. Der Text wird nun dem Präsidenten zur Unterzeichnung vorgelegt.
Der Gesetzentwurf schafft Mechanismen zur Förderung der Erforschung, des Abbaus, der Aufbereitung und der Verarbeitung von Mineralien, die für das Land als strategisch wichtig gelten. Für die Indigenen Völker bleibt jedoch eine grundlegende Frage offen: Bis wohin will der brasilianische Staat diese Expansion zulassen?
Während der Beratung im Senat konnten wir einen wichtigen Fortschritt erzielen: Der Gesetzestext legt nun ausdrücklich fest, dass der Dialog mit den betroffenen Gemeinschaften nicht die freie, vorherige und informierte Konsultation ersetzt – ein Recht, das den indigenen Völkern durch das Übereinkommen Nr. 169 der ILO garantiert ist.
Wir bleiben jedoch weiterhin wachsam.
Territoriale, ökologische und partizipative Schutzmaßnahmen wurden außer Acht gelassen. Die Politik schafft konkrete Instrumente für die Beschleunigung von Bergbau, während die Mechanismen zur Festlegung der Grenzen dieser Expansion weiterhin unzureichend sind.
Die Energiewende darf nicht zu neuen Rechtsverletzungen, zu territorialen Konflikten oder zur Umwandlung unserer Gebiete in Opferzonen führen.
Die Einstufung eines Minerals als „kritisch“ oder „strategisch“ macht indigene Territorien nicht für die Ausbeutung verfügbar. Über jeder Lagerstätte gibt es Völker, heilige Orte, Gewässer, Wälder, Erinnerungen und Lebensweisen, die durch die Verfassung geschützt sind.
APIB wird sich weiterhin dafür einsetzen, dass die politischen Regelungen die Bundesverfassung, das Übereinkommen Nr. 169 der ILO sowie die ursprünglichen Rechte der indigenen Völker respektieren.
Es gibt keine gerechte Energiewende, bei der Gebiete und Rechte geopfert werden.
Und was hat das Alles mit uns zu tun?
Dies alles hat auch eine bedeutsame Dimension mit Bezug zu Deutschland: Denn Deutschland und Brasilien haben seit Jahren eine sogenannte strategische Partnerschaft, die sich künftig auch vermehrt in den Bereichen der wirtschaftlichen Kooperation beider Länder in Fragen der als Zukunftsfelder definierten Bereiche der Exporte Brasiliens nach Deutschland wie z.B. von Wasserstoff, aber eben auch von Kritischen und Strategischen Mineralien manifestieren soll. Doch die reale Gefahr besteht, dass Menschenrechte dadurch massiv in Mitleidenschaft gezogen werden könnten. Bei vielen Projekten der Energiegewinnung, auch aus Erneuerbaren Energien, konstatieren brasilianische Menschenrechtsverteidiger:innen seit Jahren eine rapide Zunahme an grundlegenden Menschenrechtsverletzungen wie Respekt, Schutz und Gewährleistung der Territorialrechte der lokalen Bevölkerung, sei sie kleinbäuerlich-familiär, formal landlos, Indigen oder Quilombola oder von anderen traditionellen Völkern und Gemeinschaften. Gleiches wird ebenfalls seit Jahrzehnten kritisiert bei meist Großprojekten wie beispielsweise Staudämmen, Hafenprojekten, bei Straßen-, Wasserstraßen- oder Bahnprojekten (nicht nur) in Amazonien.
Und Brasiliens Bergbau hat eine äußerst brutal und tragische Geschichte: Die Tailing-Dammbrüche von Mariana (November 2015) und Brumadinho (Januar 2019) mit Hunderten von Toten sind dabei für viele der Kritiker:innen des Bergbaumodells keine Einzelfälle und keine Unfälle, sondern verweisen auf die strukturelle Dimension des Konflikts von Bergbau und Menschenrechten in Brasilien. Davon zeugen nicht nur die sich noch immer hinziehenden strafrechtlichen und zivilen Gerichtsprozesse in Brasilien, im Vereinigten Königreich und in Deutschland über die mutmaßlich Verantwortlichen für die Dammbrüche von Mariana bzw. für Brumadinho. Bezeichnend ist hierbei auch die Meldung vor wenigen Monaten, die von Brasiliens Bergbaubehörde ANM herausgegeben wurde: Die für die bergrechtliche Sicherheitsüberprüfung von Tailing-Dämmen zuständige Bundesbergbaubehörde ANM erklärte, wegen fehlender Haushaltsmittel müsse sie ab sofort für den Rest des Jahres die Vor-Ort-Inspektionen der Bergaufsicht komplett einstellen.
Im Jahr 2019 – zum Zeitpunkt des Dammbruch von Brumadinho – stammten Statistiken zufolge rund 8,5 Prozent der deutschen Gesamtimporte mineralischer Rohstoffe aus Brasilien. Beim Eisenerz und -pellets lag dieser Wert noch deutlich höher: 55% aller Eisenerzimporte nach Deutschland erfolgten aus Brasilien, ein Großteil davon kam und kommt aus der Mine Carajás in Amazonien, aber auch aus den Erzlagerstätten in Minas Gerais. Die aktuellen Zahlen dürften derzeit noch immer vergleichsweise hoch liegen. Und Germany Trade & Invest – das ist die Gesellschaft der Bundesrepublik Deutschland für Außenwirtschaft und Standortmarketing – spricht von: „Bis 2030 könnten 77 Milliarden US-Dollar in den Bergbau fließen. 200 Bergbauprojekte in der Pipeline. Brasilien will Wertschöpfung bei seltenen Erden stärken und vertieft Partnerschaften mit der EU.“
Und die strategische Partnerschaft Brasiliens und Deutschlands soll eben auch im Bereich Kritischer und Strategischer Mineralien florieren: die Bundesforschungsministerien beider Länder haben am 20. April dieses Jahres im Rahmen der deutsch-brasilianischen Regierungskonsultationen eine – so der Titel – „GEMEINSAME ABSICHTSERKLÄRUNG ÜBER DIE WISSENSCHAFTLICH-TECHNOLOGISCHE ZUSAMMENARBEIT IM BEREICH KRITISCHER UND STRATEGISCHER MINERALISCHER ROHSTOFFE DES MINISTERIUMS FÜR WISSENSCHAFT, TECHNOLOGIE UND INNOVATION DER FÖDERATIVEN REPUBLIK BRASILIEN UND DES BUNDESMINISTERIUMS FÜR FORSCHUNG, TECHNOLOGIE UND RAUMFAHRT DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND“ unterzeichnet. Laut dem dem FDCL e.V. vorliegenden Dokumententext der gemeinsamen Absichtserklärung soll es bei der Partnerschaft u.a. um die „Initiierung gemeinsamer Forschungs‑, Entwicklungs- und Innovationsprojekte für einen verantwortungsvollen Umgang mit kritischen und strategischen mineralischen Rohstoffen entlang der gesamten Wertschöpfungskette gestützt durch gegenseitigen Wissens‑ und Technologietransfer, Förderung des Austauschs von Wissen und der Übernahme von Technologien durch Industrie- und Forschungsakteure in beiden Ländern“ gehen.
Woran es dem Dokument aber eindeutig mangelt, wäre ein expliziter Hinweis auf die besondere Dimension der gebotenen Achtsamkeit in Bezug auf Respekt, Schutz und Gewährleistung Indigener Rechte. Denn: die Bundesrepublik Deutschland selbst hat im Rahmen des Allgemeinen Periodischen Überprüfungsverfahren (UPR) des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen an Brasilien u.a. diese explizite Empfehlung gegeben: „149.257 Protect Indigenous Peoples from threats and attacks and guarantee their land rights, in particular by resuming and completing land demarcation processes, providing adequate resources to the National Indian Foundation, fully recognizing autonomous consultations and consent protocols, and strengthening land protection orders.“ Anderen zu empfehlen, Indigene Rechte zu achten, gleichzeitig aber selbst in Abkommen diese gemeinsame Achtungsverpflichtung (sowohl Deutschland als auch Brasilien haben die ILO 169 ratifiziert) vergessen als Grundbedingung zu erwähnen und dies in einem Sektor, der bekanntermaßen die Indigenen Rechte gefährdet? Die bloße Erwähnung von „verantwortungsvollem Umgang mit kritischen und strategischen mineralischen Rohstoffen entlang der gesamten Wertschöpfungskette“ ist diesbezüglich nicht hinreichend. Denn durch die Ratifikation der ILO-Konvention Nr. 169 ist die Bundesrepublik Deutschland somit die grundlegende Achtungsverpflichtung des Schutzes der Rechte Indigener Völker eingegangen. Dies bedeutet, dass der deutsche Staat mit allen ihm zu Verfügung stehenden Mitteln in seinem direkten Einflussbereich dafür Sorge zu tragen hat, dass diese grundlegende Achtungsverpflichtung – den Schutz der Rechte indigener Völker zu garantieren und zu gewährleisten – vollumfänglich eingehalten wird, und dies gilt unabhängig vom Wirkungsort des Geschehens, also auch extra-territorial. Entsprechend hätte das Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt der Bundesrepublik Deutschland dafür Sorge tragen müssen, dass diese grundlegende Achtungsverpflichtung Indigener Rechte expressis verbis Eingang in das binationale Abkommen über das in Bezug auf Indigene Rechte so sensible Thema der Kritischen und Strategischen Mineralien findet. Dies ist nicht erfolgt.
„Wir bleiben jedoch weiterhin wachsam“, erklärte der Indigenendachverband APIB. Gleiches muss auch für die kritische Zivilgesellschaft Deutschlands gelten. Denn Menschenrechte sind nicht verhandelbar, auch und schon gar nicht gegen Wirtschaftsinteressen.
| Die Initiative „Berlin aktiv im Klimas-Bündnis“ des Landes Berlin (LEZ) unterstützt die Munduruku. 2024 konnte so ein neu errichtetes Bildungs- und Kulturzentrum eröffnet werden. Das Zentrum trägt den Namen „Centro de Formação Munduruku Akay Buray“. Das ist Munduruku und bedeutet auf Portugiesisch „Estou a disposição. É um prazer receber vocês“ – übersetzt: „Ich bin bereit und es ist mir ein Vergnügen dich zu empfangen!“ |
Beitrag erstellt für das FDCL im Rahmen der Initiative „Berlin aktiv im Klima-Bündnis“
Mit freundlicher Unterstützung der Landesstelle für Entwicklungszusammenarbeit (LEZ) Berlin. Der Inhalt der Veröffentlichung liegt in der Verantwortung des Autors und gibt nicht notwendig die Position der Herausgeber:innen und nicht die der LEZ Berlin wieder.
